17. Juli 2012

Verfassungsschutzbericht warnt vor Salafisten

Berlin (dpa) - Der Verfassungsschutz sieht in den Salafisten die «dynamischste Bewegung» im Bereich des sogenannten Ausländerextremismus. Das geht nach Informationen der «Welt» (Mittwoch) aus dem Verfassungsschutzbericht 2011 hervor, der an diesem Mittwoch in Berlin vorgestellt wird.

Heinz Fromm
Der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, geht zum Monatsende in den vorzeitigen Ruhestand. Foto: Sebastian Kahnert
dpa

Demnach beläuft sich die Zahl der Salafisten in Deutschland auf rund 3800. Salafistische Gruppen stehen im Verdacht, ein Sammelbecken für gewaltbereiten Islamismus zu sein und Verbindungen zu Terrornetzwerken zu pflegen.

Die Zahl der Rechtsextremisten ging laut den Informationen zuletzt von rund 25 000 auf 22 400 zurück. Einen Rückgang registrierten die Verfassungsschützer auch bei der Zahl der rechtsextremistischen Organisationen: Sie ging um 6 auf 225 zurück. Bei den rechtsextremistisch motivierten Straftaten gab es einen Anstieg um drei Prozent von 16 375 auf 16 873. Im linken Spektrum waren es laut dem Bericht 8687 Straftaten (Vorjahr: 6898), ein Plus von knapp 26 Prozent.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm wollen den Bericht in Berlin präsentieren. Für Fromm ist es ein Abschied, da er zum Monatsende vorzeitig in den Ruhestand geht. Er zieht damit die Konsequenzen aus den Aktenvernichtungen im Zuge der Ermittlungen zur Zwickauer Neonazi-Zelle NSU.

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