Berlin (dpa) - Einigung im Streit um das Segelschulschiff «Gorch Fock»: Das Verteidigungsministerium hat in Gesprächen mit zwei an der Sanierung beteiligten Werften eine Zwischenlösung in einem heftigen Streit um unbezahlte Rechnungen gefunden.
Damit könne der Rumpf des Marineschulschiffs am Freitag aus dem Dock der Bredo-Werft in Bremerhaven zu Wasser gelassen werden, bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag in Berlin der Deutschen Presse-Agentur. Eine juristische Klärung bleibt aber nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium möglich.
Alle Seiten verhandelten am Donnerstag noch einmal stundenlang miteinander. Bredo sprach von einer Kompromisslösung: Der Rumpf werde zwar ausgedockt, doch die Werft könne weiter auf ihrem Pfandrecht bestehen. Endgültig müsse ein Gericht die Frage klären.
Die Bredo-Werft, eine Subunternehmerin der mit der Sanierung beauftragten Elsflether Werft, hatte wegen unbezahlter Rechnungen die Herausgabe des Schiffes verweigert und den sanierten Rumpf als Pfand beansprucht. Sie hatte das Schiff am Freitag nur zu Wasser lassen wollen, wenn der Bund 5,1 Millionen Euro bezahlt.
«Es ist gut, dass Einsicht eingekehrt ist. Eine Blockade der Instandsetzung der «Gorch Fock» schadete letztlich allen Seiten», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. «Der Bund hat stets alle vertraglichen Verpflichtungen vollumfänglich erfüllt. Zusätzliches Geld fließt nach dieser Vereinbarung nicht. Eine gerichtliche Überprüfung der von Bredo behaupteten Ansprüche ist für die Bundeswehr kein Problem.» Einem Urteil werde der Bund Folge leisten. Wichtig sei, dass dem Freitag geplanten Ausdocken der «Gorch Fock» und damit der weiteren Instandsetzung nichts mehr entgegenstehe. «Das ist alles, was zählt», sagte der Sprecher.
Die Rechte der Bredo-Werft würden mit der Einigung gewahrt, sagte Bredo-Geschäftsführer Dirk Harms. «Mit dieser Sicherheit im Gepäck werden wir nun morgen ausdocken.» Der Segler liegt bei seiner Werft. Neu aufgebaut wird sie unter Regie der Elsflether Werft, die aber insolvent ist. Frühere Überweisungen der Marine sind zum Teil verschwunden. Die Bredo-Werft hatte auch ins Spiel gebracht, die Elsflether Werft zu übernehmen.
Werde am Freitag nicht ausgedockt, so sei die Existenz der Elsflether Werft und der Erhalt der Arbeitsplätze fraglich, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung der Bredo-Werft. «Wir wollen diesen Rechtsstreit nicht auf dem Rücken der Belegschaft der Elsflether Werft austragen», erklärte Harms.
Nach diesen Angaben war auch die Bredo-Werft im Mai von Insolvenz bedroht, die nur durch die Einzahlung von mehreren Millionen Euro der Bredo-Gesellschafter abgewendet wurde. Die Elsflether Werft zeigte sich über die erzielte Einigung erleichtert. Die Werft hoffe nun darauf, dass die Marine sich für eine Fertigstellung des Schiffs entscheidet, sagte der Aufsichtsratsvorsitzende Pieter Wasmuth.
Bei der Sanierung der «Gorch Fock» sind die Kosten explodiert. Statt 10 Millionen Euro sind bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben worden. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatswaltschaft und mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Die Arbeiten an dem Schiff kommen inzwischen einem Neubau gleich. Der Rumpf solle am Freitag nach drei Jahren an Land langsam zu Wasser gelassen und eingehend geprüft werden. Dies ist auch eine Voraussetzung für die dann mögliche Fertigstellung der «Gorch Fock».
Der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Norbert Brackmann (CDU), sagte der dpa in Kiel: «Neben allen juristischen und sonstigen Streitigkeiten ist das ein symbolträchtiger Akt, dass die Gorch Fock weiter repariert werden kann.» Das setze wegen des eng abgestimmten Finanz- und Zeitplans voraus, dass sie «jetzt ins Wasser kommt».