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Sicherheitsüberprüfungen

Bundeswehr hat seit 2008 fast 200 Rechtsextreme entlassen

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren knapp 200 Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen.

Soldaten
Soldaten der Bundeswehr beim Appell. Als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen hat das Verteidigungsministerium den Militärischen Abschirmdienst beauftragt, jeden Bewerber zu durchleuchten. Foto: Patrick Pleul/Symbol

Wie die «Rheinische Post» unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums weiter berichtete, stammten 170 der 199 Personen mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee.

Als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen hatte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr den Militärischen Abschirmdienst (MAD) eingeschaltet, der seitdem jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen seien über 16 000 Sicherheitsüberprüfungen gelaufen, berichtete die Zeitung. Dabei habe es nach Angaben eines Sprechers mehrere Fälle gegeben, in denen der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die Waffenausbildung verwehrt wurde.

In den ersten drei Quartalen dieses Jahres habe der MAD 151 rechtsextremistische Verdachtsfälle bearbeitet. Dabei bestätigte sich in zwei Fällen der Verdacht.

Bis zur Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 lagen die Zahlen der Verdachtsfälle noch deutlich höher. In den Jahren 2008 bis 2011 hatte der MAD nach früheren Angaben im Schnitt knapp 600 rechtsextremistische Verdachtsfälle jährlich überprüft. Pro Jahr hatten sich damals der Behörde zufolge durchschnittlich gut 40 Fälle bestätigt.