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Kriterien gesucht

EU-Staaten beraten Einreisestopp

Der Einreisestopp aus Drittstaaten in die EU gilt seit Mitte März. Die EU-Botschafter wollen jetzt epidemiologische Kriterien festlegen. Aber einige wichtige Länder dürften weiter außen vor bleiben.

Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger
Polizisten am Frankfurter Flughafen. Foto: Andreas Arnold/dpa

Brüssel (dpa) - Wenige Tage noch haben die EU-Staaten Zeit für ihre Entscheidung, aus welchen Drittstaaten künftig wieder Bürger einreisen dürfen.

Nach einem Vorschlag der EU-Kommission, über den die EU-Botschafter am Freitag beraten wollen und der der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt, sollen dabei vor allem epidemiologische Kriterien angesetzt werden: die Anzahl der Covid-19-Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen, der Trend im gleichen Zeitraum, die allgemeine Reaktion auf das Virus.

Bürger aus stark betroffenen Ländern wie den USA, Russland oder Brasilien dürften demnach erstmal außen vor bleiben. Das ist vor allem deshalb heikel, weil mit dieser Frage auch wirtschaftliche und diplomatische Interessen verbunden sind. Ob die Botschafter am Freitag eine Einigung erzielen, war EU-Kreisen zufolge unklar.

Konkret schlägt die EU-Kommission vor, die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner solle «nahe an oder unter 16» liegen. Der Trend neuer Fälle im gleichen Zeitraum sollte demnach im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen «stabil oder abnehmend» sein. Zudem soll die grundsätzliche Reaktion der Staaten auf Covid-19 berücksichtigt werden: Gibt es Kontaktverfolgung von Infizierten? Wie viel wird getestet? Und welche Maßnahmen wurden zur Eindämmung des Virus getroffen? Auch Informationen der EU-Delegation vor Ort könnten einbezogen werden.

Mit Blick auf die Infektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen liegen die meisten EU-Staaten sowie viele Länder in Afrika einer Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC vom Donnerstag zufolge unter 20. Gleiches gilt etwa für Kanada, Australien und China. Die USA, Russland und Südafrika liegen zwischen 60 und 120 Fällen. Für Peru, Brasilien und Saudi-Arabien ist sogar ein Wert von mehr als 120 angegeben. Angaben zum Trend macht die Übersicht nicht.

Die EU-Kommission schlägt zudem vor, dass Verbote für bestimmte Länder, in denen sich die Situation verändert, aufgehoben oder verhängt werden sollten. Auch die Gegenseitigkeit solle «regelmäßig und auf Einzelfallbasis» bewertet werden - also die Frage, ob EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. Insbesondere sollten die EU-Staaten nicht im Alleingang entscheiden, das Einreiseverbot für einen Drittstaat aufzuheben. Dies müsse stets im Kreis der EU-Staaten abgestimmt werden.

Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni. Dann soll er nach und nach gelockert werden.

© dpa-infocom, dpa:200626-99-571058/2