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Niederlage im EU-Machtkampf

Weber erhebt Vorwürfe gegen Macron

Brüssel (dpa) - Nach seiner Niederlage im Machtkampf um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hat CSU-Europapolitiker Manfred Weber schwere Vorwürfe gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron erhoben.

Manfred Weber
CSU-Europapolitiker Manfred Weber spricht beim Deutschlandtag der Jungen Union a, 13. Oktober 2019 in Saarbrücken. Foto: Harald Tittel/dpa

Macrons Verhalten bei der Besetzung des EU-Spitzenpostens sei «eine Attacke auf das demokratische Europa» gewesen, sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Weber hatte als EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl im Mai Anspruch auf das Amt des Kommissionschefs erhoben, da seine christdemokratische Parteienfamilie stärkste Kraft blieb. Macron sprach Weber jedoch die Erfahrung ab und blockierte gemeinsam mit anderen Ländern seine Berufung beim EU-Gipfel. Als Kompromiss wurde die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Kandidatin. Weber nannte Macrons Argumentation «ziemlich anmaßend». Nicht der französische Präsident entscheide über die Eignung für das Amt, sondern der Wähler.

Weber war es nach der Wahl nicht gelungen, im Parlament eine Mehrheit für sich zu schmieden und so die Staats- und Regierungschefs unter Druck zu setzen, ihn doch zu nominieren. Nun kritisierte Weber die anderen Parteien: Sie hätten «den Wahlgewinner nicht respektiert», sagte der CSU-Vize. «Das war mir in dieser Wucht nicht bewusst - und ja, das hatte ich auch unterschätzt.» Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans sei nach der Europawahl anderthalb Wochen einfach abgetaucht. Es gebe auch eine Veränderung der politischen Kultur: «Parteiinteressen werden über das Land und den Kontinent gestellt.»

Nach der Wahl habe er schwierige Monate erlebt und nach innerer Balance gesucht, berichtete Weber. Jetzt werde er «aufstehen und kämpfen». Ob er in zwei Jahren Präsident des Europaparlaments werden will, ließ Weber offen.