Gemeinderäte skeptisch bei Video-Konferenzen

Stuttgart (dpa/lsw) - Kein Infektionsrisiko, keine Anfahrt und nebenbei vielleicht Kaffee und Kuchen: Gemeinderatsarbeit per Video-Konferenz scheint in Corona-Zeiten die ideale Lösung zu sein. Doch tun sich die Räte in vielen Kommunen Baden-Württembergs mit der Einführung von Video-Sitzungen schwer. Mit Blick auf 1101 Gemeinden in Baden-Württemberg spricht Städtetags-Experte Norbert Brugger von einer zögerlichen Annahme.

Stuttgart.

Die Möglichkeit von Video-Konferenzen für Gemeinderäte hatte der Landtag unter dem Eindruck des ersten Lockdowns im Mai 2020 beschlossen und in der Gemeindeordnung verankert. Ziel war, die kommunalen Gremien arbeitsfähig zu halten. 24 Städte und Gemeinden beschlossen, die Neuregelung längerfristig in ihren Hauptsatzungen zu verankern. Darunter sind so kleine wie Angelbachtal (Rhein-Neckar-Kreis) und so große wie Karlsruhe.

Paragraf 37a der Gemeindeordnung zu Video-Sitzungen der Gemeinderäte