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Rülke: Ampel auch mit Kretschmann-Nachfolger fortsetzen

Hans-Ulrich Rülke
Hans-Ulrich Rülke, FDP-Spitzenkandidat im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild
Stuttgart (dpa/lsw) - FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke hat sich bereit erklärt, im Falle der Bildung einer Ampel-Koalition einen Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit zu wählen und das Bündnis mit Grünen und SPD fortzusetzen. «Wenn man einen Koalitionsvertrag abschließen sollte, macht man das an Inhalten fest und nicht am Personal», sagte der FDP-Fraktionschef der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Mittwoch). «Es gäbe für uns also keinen Grund, die Koalition mit einem Ministerpräsidenten Andreas Schwarz nicht fortzusetzen. Auf dem Weg zu einer Regierungsbeteiligung im Bund wäre eine Regierungsbeteiligung in Baden-Württemberg ein gutes Signal.» Die Landtagswahl ist am 14. März.
Stuttgart.

Allerdings hat der 72-jährige Kretschmann bisher immer betont, er trete für fünf Jahre an. Zudem steht noch längst nicht fest, ob nach der Wahl eine Ampel kommt. Die SPD hofft immer noch auf eine Wiederauflage von Grün-Rot. Sollte dies nicht reichen, wären die Sozialdemokraten auch für eine Ampel bereit. Kretschmann regiert derzeit mit einer grün-schwarzen Koalition. Er hat auch eine Fortsetzung dieses Bündnisses nicht ausgeschlossen.

Zuletzt hatte Kretschmann darauf hingewiesen, dass viele Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg häufig zuvor Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei gewesen seien. Der derzeitige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag ist Andreas Schwarz. Rülke sagte: «Ich habe zum grünen Fraktionsvorsitzenden ein hervorragendes Arbeitsverhältnis und auch ein ausgesprochen gutes persönliches Verhältnis.»

Es müssten zwar bei der Bildung einer Ampelkoalition einige «Knackpunkte» zum Beispiel in der Bildungspolitik gelöst werden. Er sehe aber nur geringe Siegchancen bei der CDU. «Diese sind bei der CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann im Moment überschaubar. Aber die CDU ist ja eine christliche Partei, zur 2000-jährigen Tradition des Christentums gehört nun mal der Glaube an Wunder und Heilige.»

© dpa-infocom, dpa:210302-99-661271/3