Berlin (dpa) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich nach Schulschließungen wegen Masern in Schleswig-Holstein für eine Impfpflicht ausgesprochen.
«Die Gesundheit und der Schutz der gesamten Bevölkerung setzen der individuellen Freiheit Grenzen», erklärte die SPD-Politikerin am Samstag. «Es geht nicht nur um die Verantwortung jedes Einzelnen für sich und seine Kinder, sondern auch um die für andere. Der Staat muss dann handeln, wenn das Risiko, in Kindergärten, Schulen und anderen Einrichtungen Mitmenschen zu gefährden, anders nicht in den Griff zu bekommen ist.»
Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich für eine Masern-Impfpflicht in Kindergärten und Schulen ausgesprochen. Zudem solle «idealerweise auch medizinisches Personal» gegen Masern geimpft sein, hatte er gesagt. Spahn hält es rechtlich auch für möglich, eine Impfpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen umzusetzen. Es handele sich zwar um einen Eingriff in die Freiheit, aber die Aufklärungskampagnen in den vergangenen Jahren hätten nicht so gefruchtet wie erwartet. Immer noch sei die Zahl der Masern-Neuerkrankungen zu hoch.
Die Bevölkerungsmehrheit ist nach einer Emnid-Umfrage klar für eine Impfpflicht. 77 Prozent von 506 Befragten befürworteten sie, wie die «Bild am Sonntag» als Auftraggeberin berichtete. 20 Prozent sprachen sich dagegen aus.