Freiburg verbietet unangemeldete Corona-Proteste

Freiburg (dpa/lsw) - Freiburg verbietet unangemeldete Versammlungen von Impfskeptikern und Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Kommune erließ eine entsprechende Allgemeinverfügung, nach der mit «sofortiger Wirkung sogenannte Montagsspaziergänge» untersagt seien, teilte ein Sprecher am Freitag mit. Das Verbot gilt vorerst bis Ende Januar. Nach anhaltenden Verstößen und Ausschreitungen hatten auch schon Städte wie Mannheim und Karlsruhe, Crailsheim, Schwäbisch Hall und Bad Mergentheim, Bruchsal und Stuttgart entsprechende Verbote ausgesprochen und Allgemeinverfügungen erlassen.

Freiburg im Breisgau.

In Freiburg hatten sich laut Mitteilung zuletzt mehrere hundert Menschen getroffen, um ihren Protest gegen Corona-Maßnahmen auszudrücken. Diese Aktionen seien nicht als Versammlung angemeldet gewesen. Die Demonstranten bezweckten damit, ohne die sonst üblichen Auflagen durch die Stadt zu ziehen - insbesondere ohne die Einhaltung der notwendigen infektionsschützenden Maßnahmen, wie der Maskenpflicht. Dieses Verhalten stelle, insbesondere vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron, eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar, teilte die Kommune weiter mit.

Am Samstag findet eine angemeldete Demonstration gegen die geltenden Corona-Maßnahmen unter strengen Auflagen statt. Die Stadt rechnet mit etwa 4000 Teilnehmenden.

Mitteilung