04. Mai 2012

EU-Kommissarin Kroes erklärt Acta für erledigt

Berlin (dpa) - In der EU-Kommission bröckelt die Unterstützung für das umstrittene Urheberrechtsabkommen Acta. Es sei wahrscheinlich, dass das Vertragswerk nicht in Kraft treten werde, sagte die EU-Kommissarin Neelie Kroes in Berlin. Die vielen Proteste gegen Acta seien ein Weckruf für die Politiker in Brüssel gewesen. Das Abkommen soll der Produktpiraterie auch im Internet Einhalt gebieten. Die EU hat Acta bereits unterzeichnet. Nun müssen noch das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten zustimmen. Deutschland will vorerst nicht unterzeichnen, bevor nicht einige offene Fragen geklärt sind.

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige
Digitale Beilage
Die schönsten Seiten des Kreises
Zeitschriftenvorteil