17. Februar 2013

Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel zum Schavan-Rücktritt

Berlin (dpa) - Am Samstag hat Kanzlerin Angela Merkel den Rücktritt von Bildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) mitgeteilt. dpa dokumentiert ihre Erklärung im Wortlaut:

«Annette Schavan hat mir gestern Abend ihren Rücktritt vom Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung angeboten. Ich habe diesen Rücktritt sehr schweren Herzens angenommen. Ich habe heute Vormittag darüber auch den Bundespräsidenten unterrichtet.

Sehr schweren Herzens nur habe ich den Rücktritt angenommen, weil mit Annette Schavan eine der anerkanntesten und profiliertesten Bildungs- und Forschungspolitikerinnen unseres Landes, im Grunde die anerkannteste und profilierteste Bildungspolitikerin unseres Landes, die Bundesregierung verlassen wird. Sieben Jahre Bundesbildungsministerin, zuvor zehn Jahres Landeskultusministerin, insgesamt also 17 Jahre im Dienste für den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland. Das sucht seinesgleichen. Und man kann sagen, Annette Schavan lebt Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftspolitik.

Ihre Leistung als Ministerin in diesen wichtigen Ressorts ist außerordentlich. Bildung und Forschung in Deutschland, die Einrichtungen von Lehre und Wissenschaft verdanken ihr viel. Annette Schavan weiß, dass das beste an unserem Land die Köpfe und die Kreativität unserer Schüler, Studenten, Auszubildenden, Lehrer und Wissenschaftler sind. Mit ihrem Namen bleiben wegweisende Maßnahmen und Initiativen verknüpft, die diesen Schatz pflegen.

Sie hat früh erkannt, dass Bildungs- und Forschungspolitik beides leisten muss. Junge Menschen in unserem Land die bestmöglichen Chancen zu bieten, ihre Fähigkeiten zu entwickeln, und einen entscheidenden Beitrag zu unserer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit und damit Sicherung unseres Wohlstandes zu leisten. Sie weiß, dass gute Bedingungen im Studienalltag für die höchste Zahl an Studentinnen und Studenten, die wir in Deutschland je hatten, ebenso wichtig sind wie die Förderung von Exzellenz- und Spitzenleistungen im globalen Vergleich.

Und genau deshalb stellt sie jetzt in dieser Stunde ihr eigenes, persönliches Wohl hinter das Wohl des ganzen, hinter das Gemeinwohl. Diese Haltung macht Annette Schavan aus. Ich danke ihr von ganzem Herzen für alles, was sie bislang in ihrem beruflichen Leben für unser Land, für seine Bildung, seine Wissenschaft und Forschung geleistet hat.»

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