17. Mai 2018

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung eingestellt

Erfurt (dpa) - Eine Verbalattacke gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf bleibt für AfD-Parteichef Alexander Gauland ohne strafrechtliche Folgen. Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung wurden eingestellt, heißt es von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen. Gauland war mehrfach angezeigt worden, nachdem er im vergangenen Jahr bei einem Wahlkampfauftritt davon gesprochen hatte, Özoguz, die damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung war, in der Türkei zu «entsorgen».

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