10. April 2012

G8-Außenminister beraten über Syrien und Iran

Washington (dpa) - Die Außenminister der sieben führenden Industrienationen und Russlands (G8) treffen sich an diesem Mittwoch in Washington. Bei dem zweitägigen Treffen geht es insbesondere um die aktuelle Lage in Syrien sowie die geplante Wiederaufnahme der Atom-Gespräche mit dem Iran.

Zudem soll der nächste G8-Gipfel Mitte Mai in Camp David vorbereitet werden. Deutschland ist durch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vertreten. Der Gruppe der Acht gehören außer Deutschland und Russland die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan an. Früher hatten sich die G8-Außenminister stets am Rande der Gipfel ihrer Staats- und Regierungschefs getroffen. Seit einigen Jahren finden die Konferenzen jedoch gesondert statt, immer einige Wochen vor dem eigentlichen Gipfel.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes (AA) soll es in Washington um die «ganze Bandbreite aktueller außenpolitischer Themen» gehen. Im Mittelpunkt stehen jedoch die Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien. «Alle Hinweise deuten darauf hin, dass das syrische Regime seine Zusage des Truppenabzugs aus den Städten nicht einhält», hieß es dazu im AA. Russland hat ein strengeres Vorgehen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad bislang stets verhindert.

Weiteres wichtiges Thema sind die Atomgespräche mit dem Iran, die nach 14 Monaten Pause am Samstag in Istanbul wieder aufgenommen werden sollen. Dazu hieß es im AA, von dem Ministertreffen solle ein «klares Signal» an die Führung in Teheran ausgehen, die Chance auf einen echten Verhandlungsprozess nicht ungenutzt zu lassen. Der Iran steht unter Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an einer eigenen Atombombe zu arbeiten.

Zu den weiteren Themen gehören die Entwicklung in Afghanistan sowie der Friedensprozess im Nahen Osten, wo es ebenfalls seit mehr als einem Jahr keine Fortschritte gibt. Am Rande des G8-Treffens findet auf Einladung von US-Außenministerin Hillary Clinton auch eine Begegnung des sogenannten Nahost-Quartetts (UN, Europäische Union, USA und Russland) statt. Die Hoffnung auf neue Impulse ist gering.

Westerwelle reist nach dem G8-Treffen noch nach New York weiter. Dort will er Stimmen für die deutsche Bewerbung um einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat sammeln. Die Entscheidung fällt Ende des Jahres. Gegenkandidaten sind die USA, Schweden, Griechenland und Irland. Die Mitgliedschaft ist auf die Jahre 2013-15 befristet.

Auswärtiges Amt zu G8

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