18. Oktober 2012

Gauck würdigt Karlsruher Entscheidung zum Euro-Rettungsschirm

Karlsruhe (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm ESM als friedensstiftend gewürdigt. Selbst ablehnende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts erfüllten in der Regel eine wichtige Funktion: Befriedung!, sagte Gauck. Das Gericht hatte im September mehrere Eilanträge gegen die Ratifizierung des ESM-Vertrags im Wesentlichen abgewiesen. Damit hatte Karlsruhe den Weg für den permanenten Euro-Rettungsschirm - mit gewissen Vorbehalten - frei gemacht.

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige
UMFRAGE
Weniger Zucker

Über die Pläne von Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) für weniger Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten gibt es Streit. Soll der Staat Regeln für weniger Zucker in Lebensmitteln aufstellen?

UMFRAGE
Trainerentlassung

War die Entlassung von VfB-Trainer Tayfun Korkut richtig oder falsch?

Die schönsten Seiten des Kreises
Zeitschriftenvorteil