23. April 2012

Gericht: E-Zigarette keine Arznei - Warnung von Ministerium falsch

Düsseldorf (dpa) - Das NRW-Gesundheitsministerium darf nicht weiter in der bisherigen Form vor dem Verkauf nikotinhaltiger E-Zigaretten warnen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht heute in Münster nach der Klage eines Herstellers. In dem «unanfechtbaren» Beschluss heißt es, die nikotinhaltigen Flüssigkeiten, die in der elektrischen Zigarette verdampfen und inhaliert werden, seien kein Arzneimittel. Folglich wurde dem Ministerium untersagt, vor dem Verkauf zu warnen mit der Begründung, das Produkt müsse als Arzneimittel zugelassen werden, sonst sei der Vertrieb illegal.

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige
UMFRAGE (beendet)
Landesregierung

Sind sie mit der Arbeit der grün-schwarzen Landesregierung zufrieden?

Ja
25%
Nein
70%
Ich weiß nicht
5%
Die schönsten Seiten des Kreises
Zeitschriftenvorteil