22. Juli 2013

Hintergrund: Der «Euro Hawk»-Ausschuss

Berlin (dpa) - Der Verteidigungsausschuss hat sich am 26. Juni als Untersuchungsausschuss konstituiert, um das teure Scheitern des Drohnen-Projekts «Euro Hawk» aufzuklären. Bis zum 31. August soll er seinen Abschlussbericht vorlegen.

AUFTRAG: Der Ausschuss soll das «Euro Hawk»-Projekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten untersuchen. Dabei soll es vor allem darum gehen, wie die Bundesregierung mit den schwerwiegenden Problemen bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne umgegangen ist. Zudem soll die Aufklärungs- und Informationspraxis der Regierung überprüft werden. Untersucht wird das Projekt von der Konzeption unter der rot-grünen Bundesregierung vor mehr als zehn Jahren bis zum Scheitern im Mai dieses Jahres. Die Opposition interessiert sich vor allem dafür, wann Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) von den «Euro Hawk»-Problemen gewusst hat.

ZEUGEN: Befragt werden 19 Zeugen aus dem Verteidigungsministerium, untergeordneten Behörden, Bundesrechnungshof und Industrie. Um die Rolle früherer Regierungen zu beleuchten, standen - gleich zum Anfang - auch zwei Ex-Verteidigungsminister auf der Zeugenliste: Rudolf Scharping (SPD) leitete das Ministerium, als die rot-grüne Bundesregierung 2001 das Drohnen-Projekt auf den Weg brachte. Franz Josef Jung war bei der Vertragsunterzeichnung 2007 Verteidigungsminister.

Auf der Zeugenliste stehen auch der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der jetzige Generalinspekteur Volker Wieker, Vertreter der Hersteller Northrop Grumman aus den USA und der EADS-Tochter Cassidian sowie Bundesrechnungshofpräsident Dieter Engels. Hinzu kommen mehrere für Rüstung zuständige Bundesbeamte und die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf. Höhepunkt der Zeugenvernehmungen wird der Auftritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am 31. Juli sein.

ZEITPLAN: Bis zum 31. Juli sind insgesamt sechs Termine zur Zeugenanhörung angesetzt. Der erste war am Montag. Anschließend wird der Ausschuss weiter Akten auswerten und den Abschlussbericht verfassen, der bis zum 31. August vorgelegt werden soll. In der ersten Septemberwoche soll der Bericht im Plenum debattiert werden.

Tagesordnung und Zeugenliste

Untersuchungsauftrag

Bericht der «Euro Hawk»-Arbeitsgruppe

Bundeswehr zu «Euro Hawk»

Erklärung der «Euro Hawk»-Hersteller

Euro Hawk GmbH

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