10. Oktober 2015

Hintergrund: Die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta

Berlin (dpa) - Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über eine «Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft» (TTIP). Mit rund 800 Millionen Verbrauchern würde so der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen.

Durch den Wegfall von Zöllen und sogenannten nichttarifären Handelshemmnissen - etwa technischen Standards und Zulassungsvorschriften - soll TTIP mehr Wachstum und neue Jobs schaffen. Ob das eintrifft, ist umstritten. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt.

Umwelt- und Verbraucherschützer, Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten eine Angleichung der Standards auf geringerem Niveau. Sie kritisieren, dass die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington weitgehend im Geheimen stattfinden. Umstritten sind auch Sonderrechte von Konzernen und die Rolle von Schiedsgerichten. Bereits ausverhandelt ist das Abkommen Ceta («Comprehensive Economic and Trade Agreement») zwischen Europa und Kanada. Es gilt als Blaupause für TTIP. Ob die EU den bei Ceta verankerten Investorenschutz noch verändern kann, ist fraglich.

EU-Kommission zu TTIP

Bundeswirtschaftsministerium zu TTIP

Klimaschützer zu TTIP

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