05. September 2014

Hintergrund: Nato zeigt im Osten Flagge

Newport (dpa) - Als Reaktion auf die Ukraine-Krise hat die Nato seit dem Frühjahr ihre Präsenz in den östlichen Mitgliedstaaten verstärkt. Hier die wichtigsten Beiträge der Bundeswehr.

Nato-Gipfel in Wales
Teilnehmer des Treffens der Außenminister unterhalten sich in Newport in Großbritannien auf dem Nato-Gipfel. Foto: Maurizio Gambarini
dpa

- EUROFIGHTER ÜBER DEM BALTIKUM: Seit dem 1. September beteiligt sich die Luftwaffe für vier Monate mit sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum. Bereits im Frühjahr war die Zahl der über Estland, Lettland und Litauen eingesetzten Nato-Flieger von vier auf 16 aufgestockt worden. Für den Einsatz sind 170 Bundeswehr-Soldaten am Stützpunkt Ämari in Estland stationiert.

- NATO-KORPS IN POLEN: Die Bundeswehr wird das Nato-Korps in Stettin in Polen mit 60 zusätzlichen Soldaten verstärken. Derzeit sind dort 208 Soldaten aus Deutschland, Dänemark und Polen stationiert, um Operationen und Übungen zu planen. Die drei Länder wollen das Personal als Reaktion auf die Ukraine-Krise aufstocken, um eine schnellere Einsatzbereitschaft zu erreichen. Derzeit liegt sie bei 180 Tagen, künftig sollen es 30 bis 90 Tage sein.

- «SPEERSPITZE»: Es ist auch im Gespräch, das Stettiner Hauptquartier in die geplante «Speerspitze» der schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force) zu integrieren. Zu dieser sollen 3000 bis 5000 Soldaten gehören, die im Krisenfall innerhalb von zwei bis fünf Tagen in Einsatzbereitschaft versetzt werden sollen. Ab 2015 soll sich in jedem Fall turnusmäßig auch das deutsch-niederländische Korps wieder an der NRF beteiligen und könnte damit ebenfalls in die «Speerspitze» integriert werden.

Problematisch für eine deutsche Beteiligung ist das komplizierte Beschlussverfahren bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Jedem Kampfeinsatz muss der Bundestag zustimmen. Innerhalb weniger Tage ist das kaum möglich. Eine Kommission sucht derzeit nach einer Lösung.

- MANÖVER UND AUFKLÄRUNG: Deutschland leitete ab Ende Mai ein gut zweimonatiges Nato-Manöver in der Ostsee. Die Bundeswehr stellte mit dem Tender «Elbe» das Führungsschiff für einen Verband zur Minenräumung mit insgesamt fünf bis sechs Schiffen. Er ist einer von vier ständigen maritimen Verbänden der Nato. Die Bundeswehr ist auch an Aufklärungsflügen über Polen, Rumänien und über der Ostsee beteiligt.

Britische Regierung zu Nato-Gipfel

Nato zu Nato-Gipfel

Auswärtiges Amt zu Nato

Eurofighter

Luftraumüberwachung über dem Baltikum

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