20. November 2016

Kauder fordert erneut schärferes Vorgehen gegen Hass im Internet

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat erneut ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare im Internet verlangt. Dabei will er auch die Betreiber von Internet-Plattformen wie Facebook und Youtube stärker in die Pflicht nehmen und notfalls mit Bußgeldern belegen. Die Betreiber hätten über Jahre ihre gesetzliche Verpflichtung zum Löschen rechtswidriger Inhalte «eklatant vernachlässigt», schrieb er in der «Welt am Sonntag». Zuvor hatte Bundesjustizminister Heiko Maas kritisiert, dass er mit den Bemühungen der Netzwerke für schnelleres Löschen unzufrieden ist.

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