23. Juni 2014

Kerry: Militärschläge vor Regierungsbildung möglich

Bagdad (dpa) - Die USA wollen mögliche Militärschläge im Irak notfalls schon vor der Bildung einer neuen Einheitsregierung mit Sunniten, Schiiten und Kurden beginnen.

John Kerry
US-Außenminister John Kerry in Bagdad. Foto: Thaier Al-Sudani/Pool
dpa

Die Bedrohung der extremistischen Isis-Gruppe sei zu groß, um dieser noch länger einen sicheren Zufluchtsort im Land zu bieten, sagte US-Außenminister John Kerry in Bagdad laut einem Bericht der «New York Times». Präsident Barack Obama werde sich bei militärischen Schritten im Zweifel nicht davon abhalten lassen, dass die Bildung einer neuen Regierung noch nicht abgeschlossen sei.

Die USA drängen gemeinsam mit der EU auf die Bildung einer Einheitsregierung der drei Bevölkerungsgruppen - auch deshalb, weil sie sich nicht auf eine Seite des sektiererischen Konflikts ziehen lassen wollen. Kerry war am Montag mit einer Militärmaschine aus Jordanien in den Irak geflogen, wo er den umstrittenen Regierungschef Nuri al-Maliki zu einem Gespräch traf, das laut «New York Times» rund eine Stunde und 40 Minuten dauerte.

Das Pentagon teilte unterdessen mit, dass die rund 300 beratenden US-Soldaten im Irak Immunität erhalten. Dies habe die irakische Regierung in einer diplomatischen Note zugesichert, bestätigte Pentagon-Sprecher John Kirby. Das sei für die Kürze des Einsatzes und beratende Funktion der Truppen auch angemessen. Obama hatte den Abzug amerikanischer Truppen 2011 unter anderem damit begründet, dass das irakische Parlament den Soldaten keine Immunität gewähren wollte.

New York Times

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