04. Juni 2012

Linke-Kreisvorstand tritt wegen Riexinger-Wahl zurück

Balingen (dpa) - Nach dem Streit beim Linken-Parteitag in Göttingen rumort es nun im Südwesten. Aus Ärger über die Wahl des baden-württembergischen Landeschefs Bernd Riexinger zum Co-Vorsitzenden der Bundespartei trat der Kreisvorstand Zollernalb am Montag geschlossen zurück.

Mit Riexinger als Parteivorsitzenden könne die Akzeptanz in der Bevölkerung als Voraussetzung für Wahlerfolge nicht erreicht werden.

Nach der «katastrophalen» Landtagswahl 2011 habe er nicht ansatzweise dazu beigetragen, im großenteils ländlich geprägten Baden-Württemberg kommunalpolitisches Profil für die Linke zu entwickeln. Die «dringend notwendige Kommunalisierung linker Politik» sei nicht vorgesehen. Die Partei war bei der jüngsten Landtagswahl mit 2,8 Prozent deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.

Den Rücktritt begründete der Kreisvorstand auch mit der «mehrheitlich beschlossenen Abwendung der Bundespartei von demokratisch-sozialistischer Reformpolitik zugunsten einer zum Scheitern verurteilten Fundamentalopposition». Riexinger werde die Partei «als herausgehobener Vertreter jener Mischung aus gewerkschaftlichen Dogmatikern und städtisch geprägten Demo-Linken» noch tiefer in die Krise treiben.

Kreisverband

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