19. Oktober 2012

Merkel zieht positives Fazit des Gipfels

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Abschluss des Brüsseler EU-Gipfels ein positives Fazit gezogen.

Angela Merkel
«Wir haben das erreicht, was wir uns vorgenommen haben», sagte Kanzlerin Merkel in Brüssel. Foto: Thierry Roge
dpa

«Wir haben das erreicht, was wir uns vorgenommen haben», sagte sie am Freitag. Merkel hatte sich in Brüssel mit ihrer Forderung nach mehr Zeit für die umstrittene europäische Bankenaufsicht durchgesetzt. Zwar soll bis Jahresende ein rechtlicher Rahmen stehen. Wann die Kontrolleure 2013 tatsächlich ihre Arbeit aufnehmen, ist aber unklar. Wenn es in weniger als zwölf Monaten zu schaffen sei, sei ihr das recht, erklärte Merkel.

Die Staats- und Regierungschefs beschäftigten sich auch mit einem Papier von Gipfelchef Herman Van Rompuy zur Reform der Eurozone. Zu den langfristigen Vorschlägen gehört ein gemeinsames Budget für die Eurozone. Dazu sagte Merkel: «Wir sind für einen Solidaritätsfonds.» Eine gemeinsame europäische Haftung für Schulden wäre aber nicht angemessen.

Erklärung zur Bankenaufsicht (in Englisch)

Erklärung zu Griechenland

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