16. November 2016

Moskau zieht Unterstützung für Weltstrafgericht zurück

Moskau (dpa) - Russland widerruft wie die USA oder Israel seine Zustimmung zum Internationalen Strafgerichtshof. Präsident Wladimir Putin ordnete an, den UN-Generalsekretär davon in Kenntnis zu setzen. Grund dürfte eine Einschätzung des Strafgerichtshofs zum Ukraine-Konflikt sein. Am Montag hatte die ICC-Chefanklägerin erklärt, die russische Besetzung der Halbinsel Krim wie die Kämpfe in der Ostukraine seit 2014 deuteten auf einen bewaffneten internationalen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hin.

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