19. Juni 2015

NSA-Ausschuss: De Maizière weist Verantwortung für Fehler zurück

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung sieht die Verantwortung für Versäumnisse bei der Kontrolle der Geheimdienste vor allem beim Bundesnachrichtendienst selbst. Der Fehler sei die mangelnde Meldung von unten nach oben und die mangelnde Sensibilität. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Er war zwischen 2005 und 2009 Kanzleramtschef und damit für die Geheimdienste zuständig. Nach eigener Einschätzung hat er seinerzeit alles richtig gemacht. Der Fehler liege «zu 100 Prozent beim BND».

Weitere Artikel aus diesem Ressort
Anzeige
UMFRAGE
Weniger Zucker

Über die Pläne von Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) für weniger Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten gibt es Streit. Soll der Staat Regeln für weniger Zucker in Lebensmitteln aufstellen?

UMFRAGE
Trainerentlassung

War die Entlassung von VfB-Trainer Tayfun Korkut richtig oder falsch?

Die schönsten Seiten des Kreises
Zeitschriftenvorteil