12. April 2012

Nato über Syrien besorgt

Brüssel (dpa) - Die Nato ist über die Lage in Syrien besorgt und fordert Präsident Baschar al-Assad zur Einhaltung der Waffenruhe auf. «Wir sind zutiefst besorgt über die Ereignisse in Syrien, besonders die jüngsten Zwischenfälle an der Grenze zu unserem Bündnismitglied Türkei», sagte eine Sprecherin.

Sie nahm damit zu Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan Stellung. Dieser hatte nach Schüssen syrischer Truppen auf in der Türkei befindliche Flüchtlinge gesagt, nach Artikel 5 des Nato-Vertrages habe auch das Bündnis «eine Verpflichtung zum Schutz der türkischen Grenze.» Der Artikel 5 sieht militärischen Beistand bei der Bedrohung eines Nato-Mitglieds vor.

«Die ganze Welt beobachtet Syrien. Und die ganze Welt möchte das Ende dieser nicht hinnehmbaren Gewalt sehen», sagte Nato-Sprecherin Carmen Romero in Brüssel. «Wir beobachten die Lage genau und werden das auch weiterhin tun.»

Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte: «Wir verfolgen auch weiterhin sehr sorgfältig die Entwicklung und erwarten, dass die syrische Regierung sich an ihr Versprechen hält, den Friedensplan des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan umzusetzen.» Es gebe «widersprüchliche Berichte» über die Lage nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe.

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