18. April 2014

OSZE bereit zur Überwachung der Deeskalation

Wien (dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist bereit, mit ihrer Beobachtermission die Maßnahmen zur Deeskalation in der Ukraine zu überwachen. Dies betonte der Schweizer Außenminister und OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter am Donnerstagabend.

Die Vereinbarungen von Genf zeigten das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in die Erfahrung der OSZE in solch schwierigen Missionen. Zugleich erklärte Burkhalter, angesichts neuer Aufgaben und Verantwortlichkeiten zähle er auf mehr Unterstützung der Staaten bei finanzieller und personeller Ausstattung. Die OSZE hat bisher rund 120 Beobachter in der Ukraine.

Der Genfer Krisengipfel zur Ukraine hatte sich am Donnerstag überraschend auf einen Friedensfahrplan geeinigt, der eine Entwaffnung aller illegalen Kräfte vorsieht. Eine Beobachtermission der OSZE soll die Umsetzung der Vereinbarung begleiten und überprüfen.

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