24. September 2013

Piraten-Chef Schlömer kündigt Rücktritt an

Berlin (dpa) - Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. Über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete er die Botschaft: «Tschüß #Piraten! Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück. Vielen Dank für 4 1/2 tolle Jahre im #BuVo.»

Bernd Schlömer
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, gibt nach der Bundestagswahl eine Pressekonferenz in Berlin. Foto: Stephanie Pilick
dpa

Schlömer war im April 2012 zum Parteichef der Piraten gewählt worden, zuvor gehörte er dem Bundesvorstand (BuVo) als Schatzmeister und stellvertretender Vorsitzender an.

Nach Angaben einer Sprecherin wird Schlömer (42) beim Bundesparteitag Ende November in Bremen nicht wieder antreten. Er wolle damit eine offene Diskussion um die Nachfolge erleichtern. Bis dahin bleibe er im Amt. Zuvor hatten schon Beisitzer Klaus Peukert und Schlömers Vize Sebastian Nerz ihren Rückzug aus dem Vorstand angekündigt.

Als mögliche Kandidaten für den Vorsitz werden bereits die frühere Geschäftsführerin Marina Weisband und der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer genannt. Weisband sagte «Spiegel Online»: «Ich überlege es mir wirklich.» Die 25-Jährige galt zeitweise als das bekannteste Gesicht der Piraten. 2012 war sie aus dem Vorstand ausgeschieden, um sich ihrem Psychologie-Studium zu widmen.

Die Piraten hatten bei der Wahl am Sonntag nur 2,2 Prozent der Stimmen erhalten. Kritiker hatten Schlömer vorgeworfen, zu wenig Profil gezeigt und auch die NSA-Spähaffäre nicht als Vorlage für den Wahlkampf genutzt zu haben.

In diesem Jahr waren die Piraten schon bei den Landtagswahlen in Bayern und in Niedersachsen gescheitert. Auf dem Höhepunkt ihrer kurzen politischen Karriere hatten sie 2012 noch zweistellige Umfragewerte erzielt, sie zogen in vier Landesparlamente ein. Es folgten interne Querelen, vor allem um den damaligen Geschäftsführer Johannes Ponader.

Schlömer sagte «Spiegel Online»: «Es ist Zeit, frische Leute aufzufordern, Politik zu machen. Ich möchte einer notwendigen Profilierung nicht im Weg stehen.» In Anspielung auf die Kritik am Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin sagte er: «Der Shitstorm gegen Trittin hat mir gezeigt, dass ich nicht so negativ bewertet enden möchte.» Der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Mittwoch) sagte er: «Ich lasse das jetzt auslaufen - dann wird man sehen, wie es weitergeht.»

Piraten-Wiki

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