18. Januar 2013

Polenz: In Nordmali könnte «zweites Somalia» entstehen

Berlin (dpa) - Angesichts der Geiselnahme in Algerien hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, vor einer neuen Brutstätte für Terroristen in Norden Malis gewarnt.

«Die Geiselnahme macht deutlich, dass die Befürchtung, dort könnte ein zweites Somalia entstehen, mehr als berechtigt sind», sagte der CDU-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk. Somalia, eines der ärmsten Länder der Erde, hat sich zu einem Nährboden für Piraterie und zum Rekrutierungsfeld für Terroristen entwickelt.

«Die Geiselnehmer und ihre Bündnisgenossen wollen sich in Nordmali einen sicheren Zufluchtsort verschaffen, von dem aus sie dann alles das planen können, was wir jetzt gerade in Algerien gesehen haben», sagte Polenz. Der französische Einsatz in Mali sei aber nicht der Auslöser für die Geiselnahme in Algerien gewesen, bei der sich ein Terrorkommando mit Dutzenden von ausländischen Geiseln auf einem Gasfeld im Osten des Landes verschanzt hatte. Er zeige stattdessen, dass das Einschreiten Frankreichs richtig gewesen sei.

Ob zwei deutsche Transportflugzeuge als Unterstützung der Mission in Mali ausreichten, müsse die weitere Lageentwicklung zeigen, sagte Polenz. Möglicherweise müsste der Bundestag in den kommenden Wochen über weitere Maßnahmen entscheiden. «Allein aufs Militär zu setzen, wird eine Lösung nicht herbeiführen.» Zu lange gezögert hätten Deutschland und Europa bei dem Einsatz aber nicht. Schließlich sei es «keine Kleinigkeit», alle 27 EU-Mitgliedstaaten auf ein gemeinsames Vorgehen zu verpflichten wie in der beschlossenen gemeinsamen Trainingsmission.

Deutschland sollte sich die «notwendige Flexibilität» erhalten, sagte der Polenz der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» (Freitag).

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