27. November 2013

SPD-Vorstand empfiehlt einstimmig große Koalition

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorstand hat den Mitgliedern einstimmig den Eintritt in eine große Koalition empfohlen. Das Gremium billigte in Berlin den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag und empfahl den Mitgliedern beim nun folgenden Votum ebenfalls eine Zustimmung. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Vorstandskreisen.

SPD-Parteibuch
Erstmalig können SPD-Mitglieder abstimmen, ob der Koalitionsvertrag angenommen wird. Foto: Andreas Gebert
dpa

Da auch Parteilinke im Vorstand mit Ja stimmten, gilt das Votum als wichtiges Signal an die Basis. Erstmalig können nun die knapp 475 000 SPD-Mitglieder abstimmen, ob der Koalitionsvertrag angenommen wird.

Vom 6. bis 12. Dezember findet das Votum per Briefwahl statt, bis zum 14. Dezember soll das Ergebnis feststehen. Es ist für den 35-köpfigen Vorstand bindend, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder - rund 95 000 - beteiligen. Es reicht eine einfache Mehrheit. Erst nach dem Votum soll die Verteilung der Ministerien in einem schwarz-roten Bundeskabinett geklärt werden.

Koalitionsvertrag - Schlussfassung

Details SPD-Mitgliedervotum

SPD-Infos zum Votum I

SPD-Infos zum Votum II

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