22. Juli 2013

Scharping sieht keinen «Geburtsfehler» bei «Euro Hawk»

Berlin (dpa) - Der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass bereits bei der Konzeption des gescheiterten Drohnen-Projekts «Euro Hawk» die entscheidenden Fehler gemacht wurden.

Drohnen-Untersuchungsausschuss
Ex-Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping im Gespräch mit der Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses, Susanne Kastner. Foto: Wolfgang Kumm
dpa

Von einem «Geburtsfehler» würde er nicht sprechen, sagte der SPD-Politiker vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Gleichzeitig warf er Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) indirekt vor, sich nicht ausreichend über das Projekt informiert zu haben. «Es gibt bei Informationen eine Bringschuld und eine Holschuld», sagte er. Bei einem Projekt von strategischer Bedeutung gehöre zur politischen Führung auch das intensive Nachfragen.

De Maizière hatte den zuständigen Mitarbeitern in seinem Ministerium vorgeworfen, ihn nur unzureichend über die Probleme bei dem Drohnen-Projekt informiert zu haben. Er hatte sich deswegen sogar personelle Konsequenzen vorbehalten.

Der Vertrag über die Entwicklung des «Euro Hawks» durch die US-Firma Northrop Grumman und den europäischen Konzern EADS wurde 2007 unter CDU-Verteidigungsminister Franz Josef Jung unterzeichnet. Im Mai 2013 stoppte de Maizière das Projekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion. Die Ursachen für das Scheitern machte er auch in der Konzeptionsphase aus.

Tagesordnung und Zeugenliste

Untersuchungsauftrag

Bericht der «Euro Hawk»-Arbeitsgruppe

Bundeswehr zu «Euro Hawk»

Erklärung der «Euro Hawk»-Hersteller

Euro Hawk GmbH

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