21. Mai 2015

Schindler: Es gab ernsthafte Verhandlungen über «No-Spy-Abkommen»

Berlin (dpa) - Nach den Worten von BND-Chef Gerhard Schindler gab es 2013 zwischen Deutschen und Amerikanern durchaus intensive Verhandlungen über ein «No-Spy-Abkommen». «Es gab ein konkretes Angebot unseres Partnerdienstes», sagte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Es sei um ein Abkommen zwischen den Geheimdiensten gegangen, nicht um eine völkerrechtliche Vereinbarung. Den Begriff «No-Spy» hätten die Amerikaner bei ihrem Angebot selbst ins Spiel gebracht.

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