18. Mai 2015

Signale der Entspannung im Koalitionsstreit um NSA/BND-Affäre

Berlin (dpa) - In der NSA/BND-Affäre zeichnet sich nach der jüngsten Eskalation des Koalitionsstreits über den Umgang mit der geheimen US-Spähliste Entspannung ab. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte, sie sei zuversichtlich, dass es eine Einigung über ein geeignetes Verfahren in den nächsten Tagen geben könne. Die Liste solle ausgewählten Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses zugänglich gemacht werden. Unionsfraktionsvize Thomas Strobl sagte, Die SPD scheine auf den Weg der Vernunft zurückzukehren.

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