06. Juni 2012

«Spiegel»: Schröder verspricht billigeres Betreuungsgeld

Berlin (dpa) - Familienministerin Kristina Schröder (CDU) geht nach Informationen von Spiegel Online davon aus, dass das ab 2013 geplante Betreuungsgeld den Staat deutlich weniger kosten wird.

Schröder
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will sich auf den Kita-Ausbau konzentrieren. Foto: Hannibal
dpa

«Das Betreuungsgeld wird günstiger als bislang veranschlagt. 2013 und 2014 bleiben wir jeweils 100 Millionen Euro unter den Eckwerten des Bundeshaushaltes vom März», sagte Schröder Spiegel Online nach Angaben vom Mittwoch.

Das Kabinett entscheidet heute über die umstrittene Prämie. Sie soll ab 2013 an Eltern gezahlt werden, die ihre Kleinkinder nicht in staatliche Betreuung geben.

«Das Ergebnis dürfte auch die weiteren Beratungen in den Koalitionsfraktionen ein gutes Stück erleichtern», sagte Schröder. Sie setze darauf, dass die Debatte sich nun voll auf den Kita-Ausbau konzentriere. Ohne ein bedarfsgerechtes Angebot an Kitaplätzen gebe es keine Wahlfreiheit.

Für das Betreuungsgeld waren bislang für das Jahr 2013 400 Millionen Euro veranschlagt. Für das Jahr 2014 waren es 1,2 Milliarden. In dem Gesetzesentwurf zum Betreuungsgeld heißt es nun: Für das Betreuungsgeld sei von Kosten für den Bund in Höhe von 300 Millionen Euro im Jahr 2013, in Höhe von 1,11 Milliarden Euro im Jahr 2014 auszugehen. Für die Jahre 2015 und 2016 sind demnach jeweils 1,23 Milliarden Euro veranschlagt.

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