13. April 2014

Ukraine-Konflikt belastet atomare Abrüstung

Hiroshima (dpa) - Der Ukraine-Konflikt belastet auch die weltweiten Bemühungen um die weitere Abrüstung von Atomwaffen. Bei einem Treffen in Hiroshima - Ort des ersten Abwurfs einer Atombombe 1945 - äußerte sich eine Initiative von zwölf Staaten besorgt über die Entwicklung in der Ex-Sowjetrepublik.

Steinmeier in Japan
Außenminister Steinmeier am Mahnmal für die Opfer des Atombombenabwurfes in Hiroshima. Foto: Tim Brakemeier
dpa

Alle bestehenden internationalen Garantien für die territoriale Integrität der Ukraine müssten eingehalten werden. Für Deutschland nahm am Samstag Außenminister Frank-Walter Steinmeier teil.

In einer «Hiroshima-Erklärung» forderten die zwölf Staaten - darunter auch Japan und Australien - weitere Anstrengungen für eine Welt frei von allen Nuklearwaffen. Mit Blick auf die Ukraine heißt es, insbesondere der «Budapest-Vertrag» von 1994 müsse eingehalten werden. Darin hatte sich die damalige Atommacht Ukraine gegen internationale Zusagen - auch von Russland - verpflichtet, auf jeglichen Besitz von Nuklearwaffen künftig zu verzichten.

Die Ukraine erfüllte diesen Vertrag dann auch. Mit der Annexion der Krim brach Russland nach Ansicht von vielen Völkerrechtlern seine Garantien von damals jedoch. Steinmeier sagte, jetzt komme es auch darauf an, Glaubwürdigkeit wiederherzustellen. Dafür sei «noch viel zu tun». Der SPD-Politiker fügte hinzu: «Eine Welt ohne Atomwaffen ist mehr als eine Vision. Es ist eine Notwendigkeit.»

Den Atomwaffensperrvertrag von 1970 haben inzwischen mehr als 180 Länder unterzeichnet. Mutmaßliche Atommächte wie Indien, Pakistan, Nordkorea oder Israel sind jedoch nicht dabei. Solche Staaten könnten künftig auf die Erfahrungen der Ukraine verweisen, um sich gegen internationales Regelwerk zu sperren. 2015 findet - wie alle fünf Jahre - eine große Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag statt.

In Hiroshima erinnerten die Initiative für Nichtweiterverbreitung und Abrüstung (NPDI) auch an die Opfer des Atombomben-Abwurfs vor 69 Jahren. Zu Ehren der Toten legten sie am zentralen Mahnmal Blumensträuße nieder. Japans Außenminister Fumio Kashida sagte als Gastgeber, die Ereignisse von 1945 müssten Mahnung sein, dass sich so etwas nie wiederholen dürfe.

Über der Millionenstadt hatten die USA am 6. August 1945 die erste Atombombe gezündet. Damals wurden auf einen Schlag mehr als 70 000 Menschen getötet. Insgesamt wird die Zahl der Todesopfer bis heute auf etwa 280 000 geschätzt. Der NPDI gehören auch Staaten wie Polen, die Türkei, Kanada und Nigeria an.

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