16. Januar 2013

Weiterhin FDP-interne Kritik an Niebel

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs FDP-Generalsekretärin Gabriele Heise hat die Attacken von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) auf FDP-Chef Philipp Rösler gerügt.

Niebel und Rösler
Entwicklungsminister Niebel (l) gerät nach seinem Frontalangriff auf Parteichef Rösler selbst in die Schusslinie. Foto: Bernd Weißbrod
dpa

«Es war nicht die richtige Zeit, noch der richtige Ort, die Kritik anzubringen», monierte sie am Mittwoch in Stuttgart mit Blick auf die Rede Niebels beim Dreikönigstreffen der Liberalen. «Das hat der Partei eher geschadet statt genutzt», sagte Heise der Nachrichtenagentur dpa.

Denn die Wähler interessierten Personaldiskussionen nicht, sie erwarteten Themen und Inhalte von der Partei. Dies zeige sich auch an dem neuerlichen Absinken der Partei in der Forsa-Umfrage auf zwei Prozent. Vor Weihnachten waren es noch vier Prozent gewesen. Die Juristin bedauerte, dass sich die Partei in den vergangenen zwei Jahren vornehmlich mit sich selbst beschäftigt habe. Auch FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke betonte: «Es zeigt sich, dass Uneinigkeit und Personaldebatten bei einer Partei vom Wähler nicht belohnt werden.»

Niebel, der auch Spitzenkandidat der baden-württembergischen FDP für die Bundestagswahl ist, hatte am Sonntag offen ein neues Führungsteam für die Bundestagswahl gefordert und damit Rösler infrage gestellt.

Heise kann auch die Forderung Niebels nach einem vorgezogenen Parteitag nicht nachvollziehen. «Jetzt sollten wir abwarten, was die Niedersachsen-Wahl am 20. Januar bringt.»

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