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Am Freitag Autokorso „gegen Lockdown und weiche Impfpflicht“

Am Freitag ab 17 Uhr wird eine von der Stadt genehmigte Demonstration in Form eines Autokorsos durch mehrere Stadtteile und einen Teil von Asperg führen. Das Thema der Demonstration lautet „Gegen den Lockdown und die weiche Impfpflicht“.

Ludwigsburg/Asperg. Die Strecke wird ab 17 Uhr mit Start in Hoheneck in die Innenstadt, nach Eglosheim, den nördlichen Bereich Aspergs bis nach Grünbühl führen. Wann der Korso dort endet, ist noch nicht abzusehen.

Um einen gefahr- und soweit als möglich reibungslosen Ablauf der Aktion gewährleisten zu können, wird die Polizei Sperrungen entlang der Strecke errichten müssen, heißt es in einer Mitteilung von Stadt und Polizei. Den Verkehrsfluss aufrechtzuerhalten sei ein wichtiges Ziel. Verkehrsbehinderungen werden aber nicht ausbleiben. Polizei und Stadt bitten dies bei geplanten Fahrten zu berücksichtigen. „Nach dem Versammlungsrecht war diese Aktion von uns zu genehmigen“, erläutert Ludwigsburgs Erster Bürgermeister Konrad Seigfried, der den Corona-Krisenstab bei der Stadt leitet. „Aber natürlich ist diese Genehmigung mit bestimmten Auflagen verbunden.“ Zum Beispiel darf jedes teilnehmende Fahrzeug nur mit zwei Personen besetzt sein und innerhalb von bebauten Gebieten ist das Hupen zu unterlassen, so die Mitteilung.

„Stadt Ludwigsburg und Polizei haben sich im Vorfeld der Veranstaltung eng miteinander abgestimmt, wir arbeiten Hand in Hand. Insofern hoffen wir auf einen ruhigen und reibungslosen Verlauf der Aktion“, so Seigfried weiter. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg wird die Versammlung begleiten und verdeutlicht mit Blick auf den bevorstehenden Einsatz seine Aufgaben: „Die Polizei ist zur Neutralität verpflichtet und hat allen die Ausübung der Grundrechte zu ermöglichen. Damit hat das Polizeipräsidium Ludwigsburg allen Teilnehmenden die ungehinderte Ausübung ihrer Grundrechte zu ermöglichen, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten und Straftaten zu verfolgen.“ Dabei setze man auf die verantwortungsvolle und vor allem friedliche Wahrnehmung dieser Grundrechte durch die Teilnehmenden.

„Für Überzeugungen eintreten ist Grundrecht. Wir setzen auf Vernunft und Verständnis der Veranstaltungsteilnehmenden, insbesondere was die Einhaltung der vorgegebenen Aufzugsstrecke, die Weisungen der Polizeibeamten und die bestehenden Verkehrsregeln betrifft“, appelliert Polizeivizepräsident Frank Spitzmüller. „Darüber hinaus wollen wir nochmals explizit auf die derzeit geltenden Corona-Regeln hinweisen, die die Teilnehmenden vor, während und nach der Versammlung einzuhalten haben.“

In Stuttgart hatte in der vergangenen Woche ein Protestkorso zu Beschwerden wegen Lärm und erheblichen Verkehrsbehinderungen geführt. Diese Woche blieb in Stuttgart die Innenstadt ausgespart. (red)