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Eine Wahl mit vielen Premieren

Wahlen in Zeiten der Coronapandemie: Auch bei der Stimmabgabe müssen die Hygieneregeln beachtet werden. Symbolbild: vectorikart /stock.adobe.com
Wahlen in Zeiten der Coronapandemie: Auch bei der Stimmabgabe müssen die Hygieneregeln beachtet werden. Symbolbild: vectorikart /stock.adobe.com
In Zeiten der Coronapandemie läuft vieles anders als gewohnt und ist vor allem mit mehr Aufwand verbunden. Das gilt auch für die Bürgermeisterwahl in Löchgau, die am 6. Dezember stattfindet. Wir erklären, worauf sich die Bürger bei der Abstimmung einstellen müssen und vor welchen Herausforderungen die Organisatoren der Wahl stehen.

Löchgau. Vor fast zwei Monaten wurde im Löchgauer Rathaus damit begonnen, die Bürgermeisterwahl am 6. Dezember vorzubereiten. Denn absehbar war schon damals, dass die Wahl während der Coronapandemie unter ganz neuen Bedingungen stattfinden würde. „Es ist eine Wahl mit vielen Premieren, wie es sie so noch nicht gegeben hat. Aber wir sind guter Dinge, dass alles funktionieren wird“, sagt Hauptamtsleiter Jens Millow im Gespräch mit unserer Zeitung.

Wie berichtet, wird die Verwaltung an alle 4500 Wahlberechtigten unaufgefordert Briefwahlunterlagen verschicken – verbunden mit der Bitte, möglichst nicht persönlich in einem Wahllokal zu erscheinen, sondern per Briefwahl abzustimmen. So sollen größere Menschenansammlungen vor Ort vermieden und damit die Ansteckungsrisiken minimiert werden. Am kommenden Dienstag endet die Bewerbungsfrist, anschließend werden die Unterlagen verpackt und versendet. Darum kümmert sich ein Unternehmen, denn für die Mitarbeiter der Verwaltung wäre der Aufwand zu groß, erläutert Millow, der mit „extrem vielen Briefwählern“ rechnet.

Eine reine Briefwahl wäre dagegen rechtlich nicht möglich, teilt das Ludwigsburger Landratsamt auf Nachfrage mit. „Am Wahltag muss die Möglichkeit der Präsenzwahl für den Wähler bestehen“, erläutert Pressereferent Andreas Fritz. Wer möchte, kann also seine Stimme auch vor Ort abgeben. In Löchgau wird es deshalb ein Wahllokal in der Gemeindehalle geben – das sind zwei weniger als üblich. Dort gelten freilich strenge Hygiene- und Abstandsregeln. Die Wahlhelfer würden durch Plexiglasscheiben geschützt, Halle und Foyer gut belüftet, Desinfektionsmittel stünden bereit und es gelte Maskenpflicht. Wenn möglich, sollten die Bürger zudem ihre eigenen Kugelschreiber mitbringen, vorsorglich hat die Gemeindeverwaltung aber auch 100 bestellt. „Wir werden alles geben, um unsere Wähler und die ehrenamtlichen Wahlhelfer zu schützen“, verspricht Millow. Apropos Wahlhelfer: Rund 30 Ehrenamtliche stehen für den Wahltag bereit, das sind weniger als üblich. Durch die vermutlich hohe Anzahl an Briefwählern würde man nicht ganz so viele Helfer wie sonst benötigen.

Mit langen Wartezeiten vorm Wahllokal rechnet Millow nicht. Besonders günstig sei es aber, um die Mittagszeit abzustimmen. Dann sei tendenziell am wenigsten los, weiß der Hauptamtsleiter aus Erfahrung. Ausgezählt werden die Stimmen ebenfalls in der Gemeindehalle. „Die größte Herausforderung ist es dabei, die Öffentlichkeit zu gewährleisten.“ Es muss sichergestellt sein, dass jeder, der möchte, die Auszählung verfolgen kann. Gezählt wird deshalb an separaten Tischen, die entsprechend weit voneinander entfernt stehen. Dass dabei Personen aus mehr als zwei Haushalten zusammenkommen, ist nicht problematisch: Diese Coronaregelung beziehe sich auf private Treffen, heißt es aus dem Landratsamt. „Dienstliche, berufliche oder ähnliche Veranstaltungen sind möglich. Darunter fallen auch Sitzungen von Wahlausschüssen und Veranstaltungen zur Ermittlung des Wahlergebnisses, die öffentlich sein müssen.“ Im Rathaus wird schließlich verkündet, wer die Wahl gewonnen hat. Aber auch dabei läuft alles anders als gewohnt. Es gibt kein Publikum, keine Wahlparty und kein gemütliches Beisammensein im Anschluss. „Alles findet im extrem kleinen Rahmen statt“, erläutert Millow. Stattdessen informiert die Gemeinde auf ihrer Homepage per Liveticker über das Wahlergebnis, die Bürger können sich außerdem telefonisch erkundigen.

Auch auf die eigentlich übliche öffentliche Kandidatenvorstellung im Vorfeld verzichtet die Gemeinde. Rein rechtlich könne man diese zwar abhalten – da es sich um keine Veranstaltung des Vergnügens handelt; „aber das wäre moralisch nicht vertretbar“, sagt Millow. Stattdessen bekommen alle Kandidaten die Möglichkeit, sich im Amtsblatt der Gemeinde vorzustellen.

Bürgermeisterwahlen in Coronazeiten bedeuten also auch ein ständiges Abwägen zwischen Demokratieverständnis und Informationsbedürfnis auf der einen und der Gesundheit auf der anderen Seite. Und sie sind durch den höheren Aufwand und die Hygienekonzepte teurer. Zum Vergleich: Die Kosten in Löchgau belaufen sich diesmal auf rund 15400 Euro, bei der letzten Schulteswahl vor acht Jahren waren es dagegen nur knapp 5000 Euro.