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Etatberatungen bergen Zündstoff

Ditzingen rechnet 2021 mit einem Haushaltsdefizit von fast sechs Millionen Euro – Für OB Makurath ist das Glas aber halbvoll

Ditzingen. Wenn er denn könnte, dann würde der Ditzinger Oberbürgermeister Michael Makurath die verbleibenden Wochen dieses Krisenjahres wohl gerne vorspulen. 2020 hält der Rathauschef schon jetzt für gebraucht, von 2021 erhofft er sich bessere Nachrichten: Dass sich die Wirtschaft erholt, wovon auch die Kommunen profitieren würden – und dass die angekündigten Covid-19-Impfstoffe tatsächlich so vielversprechend sind.

Das Problem: Finanzpolitisch wird das kommende Jahr für Ditzingen trotzdem schwer werden. Bei der Einbringung des Haushalts am Dienstagabend im Gemeinderat kündigte Makurath ein Defizit von rund 5,9 Millionen Euro an. Die wichtigste Ursache: Die Steuererträge, der einst so verwöhnten Großen Kreisstadt, sinken um 7,2 Millionen Euro auf nur noch 56,3 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer geht es mutmaßlich um sieben Millionen Euro auf 27 Millionen Euro in den Keller. Zum Vergleich: 2019 kalkulierte der Kämmerer Patrick Maier noch mit sagenhaften 46 Millionen Euro – einem Allzeithoch. Unter dem Strich stehen den Erträgen in Höhe von 75,1 Millionen Euro Aufwendungen von rund 80,9 Millionen Euro gegenüber.

An die Steuern wollen die Ditzinger Spitzenbeamten erst einmal nicht heran. Makurath: „Im Haushaltsentwurf 2021 schlagen wir eine Erhöhung bei der Grundsteuer nicht vor. Sie sollte aber im Rahmen der Beratungen für den Fall einer ausbleibenden konjunkturellen Erholung diskutiert werden.“

Gesprächsbedarf wird es für die Kommunalpolitik in den kommenden Wochen auch bei den Investitionen geben. Die fallen in Ditzingen trotz der derzeitigen Flaute gewohnt ehrgeizig aus. Im kommenden Jahr liegt das Volumen bei 22,8 Millionen Euro. Bis 2024 sind es gar 63,8 Millionen Euro. Die Schwerpunkte: Schulen, Kitas, die Neugestaltung des Bahnhofs und der Wohnungsbau. Konkret bedeutet das 11,8 Millionen Euro für die neue zentrale Grundschule am Standort der Konrad-Kocher-Schule, 4,2 Millionen Euro für die Sanierung des Gymnasiums nach dem großen Brand sowie eine Million Euro für die neue Sporthalle Gröninger Straße. „In der Glemsaue wird viel passieren“, kündigte der Kämmerer Maier an.

Bremse rein bei der Stadtbahn

Das soll auch für den Wohnungsbau gelten. Einen zweistelligen Millionenbetrag will die Rathausspitze in den kommenden Jahren in Grundstücksgeschäfte in der Kernstadt und allen drei Ortsteilen investieren. Gut 3,7 Millionen Euro werden für das Neubaugebiet „Ob dem Korntaler Weg“ fällig, 6,6 Millionen Euro für die Brühlstraße in Hirschlanden und 1,3 Millionen Euro für den Kugelwasen in Heimerdingen. Schöckingen schlägt wohl 2022 mit etwa 700000 Euro zu Buche.

Mit Blick auf die Investitionen tun sich laut Makurath und Maier vor allem zwei Hürden auf: Die Errichtung der neuen Grundschule in der Kernstadt ist eine Pflichtaufgabe, die weit über den Finanzplanungszeitraum hinausreicht und weitere erhebliche Mittel verschlingen werde, die bei mehr als 20 Millionen Euro liegen. „Das wird nach hintenheraus noch spannend“, prophezeit der Kämmerer Maier.

Darüber hinaus befinden sich in der Pipeline Vorhaben, die zeitlich noch nicht festgezurrt sind. Als Beispiele nannte Makurath den Ausbau der Siemensstraße oder den Anschluss an die Stuttgarter Stadtbahn, für den der Rathauschef in den vergangenen Jahren eifrig getrommelt hat. Der Ditzinger Gemeinderat müsse solche Projekte nun priorisieren. „Darin sehe ich Herausforderungen und Chancen, denen wir uns stellen müssen“, so Makurath.

Die beschlossene Verschuldungsobergrenze in Höhe von rund 35 Millionen Euro wird Ditzingen bis 2024 wohl nicht überschreiten. Für 2021 sind laut dem Kämmerer Miese von rund 12,8 Millionen Euro vorgesehen. Auch für die nächsten Jahre kalkuliert er mit defizitären Haushalten, die aber mutmaßlich nicht so knackig ausfallen wie 2021.

Hoffnung macht Makurath unterdessen, dass die Steuerschätzung aus dem September offenbar von einem positiven Trend ausgeht. Der OB: „Das Glas ist eher halbvoll statt halbleer.“

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