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Löchgauer beobachtet für das Land die EU-Umweltpolitik

Michael Schneider ist seit kurzem für das baden-württembergische Umweltministerium in Brüssel und beobachtet dort die aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene im Umwelt-, Klima- und Energiebereich. Archivfoto: Oliver Bürkle
Michael Schneider ist seit kurzem für das baden-württembergische Umweltministerium in Brüssel und beobachtet dort die aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene im Umwelt-, Klima- und Energiebereich. Archivfoto: Oliver Bürkle
Der gebürtige Löchgauer Michael Schneider ist seit kurzem für das baden-württembergische Umweltministerium in Brüssel und beobachtet dort die aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene im Umwelt-, Klima- und Energiebereich. Dabei soll er auch ausloten, wie das Land eigene Interessen in der EU möglichst effektiv einbringen kann. Denn der Einfluss der Europäischen Union auf den nationalen und regionalen Bereich ist in den vergangenen Jahren immer größer geworden.

Löchgau. Die Europäische Union hat mittlerweile weitreichende Kompetenzen in der Umweltpolitik – über 70 Prozent der neu erlassenen Rechtsakte im Umweltbereich stammen aus Brüssel (siehe zweiter Text). Viele Richtlinien und Verordnungen, die auf europäischer Ebene getroffen werden, haben dabei direkte Auswirkungen auf die unteren politischen Bereiche, bis hin zu den Kommunen vor Ort. Auch das baden-württembergische Umweltministerium verfolgt die Entwicklungen deshalb genau und versucht, eigene Interessen möglichst früh in die Europapolitik einzubringen.

Dafür zuständig ist nun auch der gebürtige Löchgauer Michael Schneider. Seit einigen Wochen ist er der Ressortbeobachter des Umweltministeriums in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union. Hinter der offiziellen, recht sperrig formulierten Stellenbeschreibung steht eine herausfordernde Arbeit, die die europäische und die regionale Seite miteinander verbindet. „Vielfach sind die Richtlinien und Verordnungen der EU auch für die unteren politischen Ebenen von hoher Relevanz. Andererseits ist die EU-Kommission durchaus interessiert daran, wie die Um- und Durchsetzung ihrer politischen Entscheidungen verbessert werden kann“, sagt Michael Schneider und nennt als Beispiel den Green Deal, der unter anderem vorsieht, dass die „Klimaneutralität“ bis 2050 in der Europäischen Union gesetzlich festgeschrieben werden soll.

Schneiders Aufgaben als Ressortbeobachter sind dabei so komplex und vielfältig wie die EU selbst: „Ich beobachte alle Vorgänge auf europäischer Ebene im Umweltbereich und berichte regelmäßig an das Ministerium“, fasst er zusammen. Doch was sich simpel anhört, zieht eine ganze Reihe weiterer Aufgaben nach sich: Er ist verantwortlich für die Organisation von Terminen für die Hausspitze und der Interessenvertretung, berichtet über aktuelle Entwicklungen und die Beratungen in den Ausschüssen des Europäischen Parlaments, führt Gespräche mit Abgeordneten und ihren Assistenten. Solche Gespräche runden das Bild ab, das man aus den offiziellen Dokumenten der EU erhalte, und man könne gut die Stimmungslage ausloten. In Besprechungen hält er sich auf dem Laufenden, was in Rat, Parlament und Kommission geschieht. Er wird auf Konsultationen hinweisen, Mitteilungen schreiben, Nachfragen aus Fachabteilungen des Umweltministeriums beantworten und nicht zuletzt einschätzen, wie die Interessen des Landes auf europäischer Ebene eingebracht werden könnten und umsetzbar sind. Hinzu kommt die Vermittlung von Gesprächspartnern für Vertreter des Ministeriums.

Dass sich der 28-Jährige auf die Stelle des Ressortbeobachters beworben hat, kommt nicht von ungefähr: Schneider arbeitet schon seit einiger Zeit beim baden-württembergischen Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft als Projektmanager Internationaler Klimaschutz und ist dabei vor allem für die Arbeit der „Under2-Coalition“ verantwortlich (wir berichteten). Das ist eine Gruppe von Bundesstaaten, Ländern, Regionen und Kommunen aus sechs Kontinenten, die unterhalb der Nationalebene gegen die Erderwärmung kämpfen. Hier bleibt Schneider auch weiterhin ein Ansprechpartner auf europäischer Ebene. Umweltpolitik über die Landesgrenzen hinaus hat der gebürtige Löchgauer also auch schon vor seiner jetzigen Aufgabe verfolgt. Nun freut er sich auf eine neue, zusätzliche Herausforderung in Brüssel, auch wenn die Arbeitsbelastung deutlich höher ausfallen werde als bisher: „Das wird eine spannende, interessante Zeit, denn Umwelt- und Klimaschutz haben trotz der Coronapandemie nichts an Aktualität und Relevanz verloren.“ Um möglichst optimal vorbereitet zu sein, hat sich der 28-Jährige vorab nochmals in die wichtigsten europäischen Umweltthemen eingelesen – vom Green Deal über den Energiebereich und die Wasserstoffstrategie. Außerdem hat er sich über die Grundlagen der Europäischen Union und die Möglichkeiten der Interessensvertretung informiert. Theorie, die er jetzt in der Praxis anwenden kann.

Schneider ist in der belgischen Hauptstadt in eine WG gezogen, sie liegt im europäischen Viertel. Mindestens drei Jahre wird er bleiben, Verlängerung nicht ausgeschlossen.