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Maßnahmen sollen immer wieder auf den Prüfstand

Sparen, sparen, sparen heißt die Devise in Oberstenfeld. Das Landratsamt Ludwigsburg hat den Haushalt zwar genehmigt, hat aber doch einige kritische Anmerkungen gemacht. Aus dem Gemeinderat gab es Kritik für ein Video über die Sanierung des Stiftsgebäudes.

Oberstenfeld. Das Video zeigt, wie die betreuten Wohnungen im Stiftsgebäude renoviert wurden, Bürgermeister und Architekt kommen zu Wort. „So ein Video gehört nicht zu unseren Pflichtaufgaben“, betonte Michael Meder, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Für die Vermarktung der Wohnungen sei es sicher nicht notwendig gewesen. Meder spielte damit auf die Sparzwänge an, die auf die Gemeinde zukommen. „Das Video hat nicht viel gekostet“, betonte Bürgermeister Markus Kleemann, es habe dafür Unterstützung gegeben. Es sei als Ersatz für einen Tag der offenen Tür gedacht. Dafür gab es von einigen Räten auch ein großes Lob, es ei sehr schön geworden.

Die Verwaltung geht im kommenden Jahr von Einnahmen in Höhe von 18,4 Millionen Euro und Ausgaben von rund 20 Millionen Euro aus. Dabei entsteht ein Fehlbetrag von knapp 1,9 Millionen Euro. Und dieses negative Ergebnis kann auch in der weiteren Finanzierungsplanung nicht weiter ausgeglichen werden.

Deshalb wies auch das Landratsamt darauf hin, dass ein Investitionsvolumen mit 17 Millionen Euro auch sehr umfangreich für Oberstenfeld sei. Das Gebäude II der Lichtenbergschule muss saniert werden, die Gemeinde investiert in den Kindergarten Hauäcker, für die neuen Baugebiete Am Krixenberg (am Ortseingang Richtung Großbottwar) und Dürren IV steht die Erschließung an, das Gebiet Bottwarwiesen auf dem ehemaligen Werzalit-Gelände wird ebenfalls viel Geld kosten, ebenso der Hochwasserschutz an der Bottwar.

Die Grundstückserlöse und Kreditaufnahmen in Höhe von mehr als acht Millionen Euro ersparten es der Gemeinde nicht, sparsam und wirtschaftlich zu handeln, so das Landratsamt. „Wir müssen kritisch hinterfragen, was von den Aufgaben wirklich wichtig ist, welches die Pflichtaufgaben sind, auch wenn die nicht immer Spaß machen“, gab der scheidende Kämmerer Ingo Wörner den Gemeinderäten als Rat mit auf den Weg. Es gelte das Maßnahmenportfolio zu überprüfen und auf ein umsetzbares Maß zu reduzieren. Im Haushalt seien teilweise Beträge enthalten, die unrealistisch seien, da die Projekte gar nicht umgesetzt werden können. So wurde zum Beispiel auch die Sanierung des Kindergartens Hauäcker auf dieses Jahr verschoben.

Auch die Erträge müsse man überprüfen. Zwar könne man sich mit einer Zunahme von Einwohnern auch gesund wachsen, aber das daure. Auch benötigten zusätzliche Einwohner mehr Infrastruktur. „Wir haben eine überdurchschnittliche Infrastruktur, das zeichnet uns aus, aber das ist auch mit Kosten verbunden“, betonte Bürgermeister Markus Kleemann.

„Wir brauchen auch keine dritte Halle“, betonte Michael Meder. Schließlich gewinne man auch nicht 1000 Einwohner auf einen Schlag hinzu. Die Priorität müsse auf der Haushalskonsolidierung liegen, Steuererhöhungen müsse man möglichst umgehen. „Wir müssen uns warm anziehen“, betonte Andreas Fender (Freie Wähler) und zog sich bei der Videokonferenz sicherheitshalber eine Jacke an. Die Finanzsituation sei angespannt, die Nachhaltigkeit nicht immer gegeben. Über die Jahre sei man immer in die Vollen gegangen, nun sei eine Vollbremsung notwendig. „Wir müssen die Scheuklappen abnehmen und uns die Frage stellen, was wir uns leisten können?“

Regelmäßige Haushaltsbesprechungen mit dem Gemeinderat versprach dann auch Bürgermeister Markus Kleemann. Er warnte aber auch: „Wenn Einschnitte konkret werden, wird es immer hart“ – nicht nur er dürfte die emotionale Debatte um die Schließung der Alten Schule in Gronau noch lebhaft im Ohr haben.

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