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Luftverschmutzung

Land lockert Fahrverbote für Diesel-4-Besitzer

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Stuttgart. Pendler und Stuttgart-Besucher mit Dieselfahrzeugen der Euronorm 4 sollen 16 Park+Ride-Anlagen außerhalb der Innenstadtbezirke anfahren dürfen, obwohl diese in der Umweltzone liegen. Dafür den Stuttgarter Talkessel zu queren, ist aber nicht erlaubt. Als Nachweis gilt die Parkquittung. Das hat der Koalitionsausschuss der Landesregierung gestern beschlossen. Ursprünglich war im Gespräch gewesen, dass nur Pendlern mit einer VVS-Zeitfahrkarte die Zufahrt erlaubt werden sollte. Damit weicht Grün-Schwarz das seit Anfang des Jahres bestehende Dieselfahrverbot auf, das vom 1. April an auch für die Stuttgarter gilt.

Das Land wolle nun beim Verband Region Stuttgart „darauf hinwirken“, dass die Zahl der P+R-Parkplätze in der Region erhöht wird. Im Gespräch ist außerdem eine bei der Stadt Stuttgart angesiedelte „Härtefallstelle“. Dort sollen vom Fahrverbot betroffene Diesel-4-Besitzer ihr Anliegen noch einmal vortragen können.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) äußerte sich darüber hinaus gestern zuversichtlich, „die Luft in Stuttgart schneller sauber zu bekommen und zumindest flächendeckende Fahrverbote für Euro-5-Diesel vermeiden zu können“. Ein Weg dahin ist die auf Kosten einer Fahrbahn für den Individualverkehr geplante Busspur am Neckartor, die aber vom Stuttgarter Gemeinderat abgelehnt wird. Sie muss bis Mitte Oktober eingerichtet sein, um ein streckenbezogenes Fahrverbot für Euro-5-Diesel dort zu vermeiden. „Die Frage ist nur, ob es mit der Stadt gemacht wird oder gegen ihren Widerstand“, sagte Kretschmann. Die Landesregierung kann die Busspur auch anweisen.

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