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SPD

Wenn der Markenkern abhandengekommen ist

Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles ist die SPD mal wieder in schwieriger Lage. Die Stimmung bei den Sozialdemokraten im Kreis reicht von besorgt bis bedient. Wie geht es weiter?

Mit fliegenden Fahnen in den Untergang? Nicht nur für den Pleidelsheimer SPD-Chef Daniel Haas geht es jetzt „um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie“. Foto: Patrick Seeger/dpa
Mit fliegenden Fahnen in den Untergang? Nicht nur für den Pleidelsheimer SPD-Chef Daniel Haas geht es jetzt „um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie“. Foto: Patrick Seeger/dpa

Kreis Ludwigsburg. Claus Schmiedel ist seit fast 50 Jahren in der SPD. Er war Fraktionschef seiner Partei im Landtag und in der Regionalversammlung. 1972 trat er in die SPD ein, weil er nach eigenen Angaben nicht tatenlos mit ansehen wollte, wie damalige Reaktionäre in Politik und Wirtschaft versuchten, Willy Brandt zu stürzen. Im Juni 2019 will Schmiedel sich nicht damit abfinden, dass das Ende der SPD nach dem Rücktritt von Andrea Nahles nah sein könnte. „Die ständigen Flügelkämpfe in der SPD müssen aufhören“, sagte Schmiedel gestern unserer Zeitung. „Außerdem müssen Mehrheitsmeinungen endlich akzeptiert werden.“

Damit spielt der Genosse auf den Koalitionsvertrag mit der CDU an, den die SPD-Basis vor gut einem Jahr mit Zweidrittelmehrheit besiegelt hat – und zu dem sich Schmiedel bekennt. Parteifreunde, die die Große Koalition lieber heute als morgen aufkündigen wollen, sind für ihn die „Totengräber der SPD“. Unter diese Subsumtion würde etwa der Juso-Chef Kevin Kühnert fallen.

Ins selbe Horn stößt Egon Beck, viele Jahre Fraktionschef in Korntal und Kreisrat. „Es ist eine Frage der Verlässlichkeit, dass man an Verträgen festhält. Das ist wichtig in einer Demokratie.“ Zudem müsse seine Partei endlich die Personalquerelen einstellen. „Wir diskutieren mehr über Personen als Inhalte.“ Und da sollte man nun nicht versuchen, die Grünen beim Thema Umweltschutz überholen zu wollen, sondern zurück zum Kern: gerechte Löhne, bezahlbares Wohnen und soziale Marktwirtschaft.

Einer, der beim Mitgliedervotum der SPD gegen die Neuauflage der Groko gestimmt hat, ist der Kreischef und Ditzinger Rechtsanwalt Macit Karaahmetoglu. Auch er fordert, die ständigen Personaldebatten zu beenden und sich auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren – innerhalb der Bundesregierung. Als Beispiele nennt er die Grundrente, die Industrie 4.0 oder den Klimaschutz. An die Adresse der Union gerichtet, sagt Karaahmetoglu: „CDU und CSU müssen uns jetzt entgegenkommen. Der Preis, den wir gerade bezahlen, ist zu hoch.“

So sieht das auch der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Besigheim/Gemmrigheim und Walheim, Bruno Kneisler. „Ständig die Führungsmannschaft auszutauschen, bedeutet nicht, dass dann die Politik der SPD besser wird“, sagt er. „Die SPD muss sich wieder mehr um die Belange der Bürger und ihre Kernkompetenzen konzentrieren.“ Die Menschen würden laut Kneisler nicht mehr erkennen, „woran sie bei der SPD sind“.

Das kann der Pleidelsheimer Ortsverbandsvorsitzende Daniel Haas bestätigen. „Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B – weder inhaltlich noch programmatisch noch personell“, sagt Haas. Viele Probleme der Sozialdemokraten seien nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles als Fraktions- und Parteichefin entstanden. Ihr Rücktritt überrasche ihn daher nicht. Jetzt gelte es, sich zusammenzureißen und miteinander zu handeln. „Es geht um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie“, so Haas.

Haas spricht der Marbacher Ortsvereinsvorsitzenden und Stadträtin Ute Rößner aus der Seele: „Wir haben zu viele Selbstdarsteller in der Partei. Wir müssen künftig mehr miteinander reden, statt alles einfach nur rauszuschreien“, sagt die 57-Jährige. Zurück zur Sacharbeit „und weniger an anderen Stühlen sägen“, das empfiehlt Rößner ihrer Partei. Ein ebenso großes Problem sei die Rolle der SPD in der Großen Koalition, „da sind wir einfach die Verlierer.“ Deshalb sollten die Sozialdemokraten gegenüber ihrem Koalitionspartner künftig „klarer Kante zeigen“. Es könne nicht sein, dass Erfolge wie der Mindestlohn nicht der SPD zugeschrieben würden.

Und wer soll die Genossen jetzt in die Zukunft führen? Auf jeden Fall nur eine Person, so Egon Beck. Denn einer müsse die Verantwortung tragen, sagt er, und lobt aus dem aktuellen Trio Malu Dreyer, Ministerpräsidentin aus Rheinland-Pfalz. „Aber das Problem ist, es wird keiner allein machen wollen.“ Jürgen Kessing, Bietigheim-Bissinger OB und Chef der Kreistagsfraktion, hingegen ist mit der Interimswahl zufrieden, hält sich allerdings mit Namen bedeckt und sagt: „Vielleicht kristallisiert sich in der Krise einer heraus, der es dauerhaft machen kann.“

Der Kreischef Karaahmetoglu spricht sich unterdessen für einen Hanseaten aus, auch wenn der bereits abgewunken hat. „Ich habe Olaf Scholz mehrmals erlebt“, sagt der Ditzinger Anwalt. Dem Finanzminister attestiert er eine „enorme Fachkompetenz“. Karaahmetoglu ist sich sicher: „Olaf Scholz wäre ein guter Bundeskanzler.“

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