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SPD

„Keine geborenen Leuchtsterne“

Reaktionen an der SPD-Basis zum Machtkampf um den Parteivorsitz im Land – Mitgliederentscheid wird begrüßt

Kreis Ludwigsburg. Die Landes-SPD ist erneut in Unruhe. Am Wochenende hatte der Bundestagsabgeordnete aus dem Rhein-Neckar-Kreis, Lars Castellucci, angekündigt, die Landesvorsitzende Leni Breymaier herauszufordern. Der SPD-Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu hält Castelluccis Vorstoß für einen völlig normalen Vorgang. „In einer Demokratie ist es immer gut, wenn es zwei Bewerber zur Auswahl gibt“, sagt der Rechtsanwalt aus Ditzingen, der auch dem Landesvorstand angehört. Aus diesem Gremium will er sich aber zurückziehen, um sich dann ganz auf den Kommunalwahlkampf konzentrieren zu können. Landes-Vize Castellucci attestiert er große Sachkompetenz und auch die entsprechende Ausstrahlung.

Es sei eigentlich noch zu früh, um eine vernünftige Bilanz von Leni Breymaiers Arbeit an der SPD-Spitze zu ziehen, findet er. Sie sei vor allem mit den Folgen der Bundestagswahl beschäftigt gewesen. „Man kann ihr auch keine Vorwürfe machen, dass die SPD in den Umfragen so schlecht dasteht.“ Denn da spiele die Bundespolitik die entscheidende Rolle. „Mir ist es aber wichtig, dass es einen Mitgliederentscheid gibt“, so Karaahmetoglu. Damit habe die SPD die Chance, ihr Profil nach außen zu schärfen. „Das kann uns auch inhaltlich nach vorne bringen.“

Der ehemalige SPD-Fraktionschef im Land, Claus Schmiedel sieht den Kampf um die Spitze gelassen. „Das sind beides keine geborenen Leuchtsterne“, sagt der Kreisrat lakonisch. Die Mehrheit der Menschen hätten bei der SPD derzeit ohnehin nur ein Fragezeichen im Kopf. „Wir müssen wieder klar machen, wofür wir stehen. Dabei könne ein personeller Wettbewerb durchaus helfen, so Schmiedel. „Ich verspreche mir davon inhaltliche Klarheit, wo derzeit Nebel ist.“

Die Kandidatur von Lars Castellucci begrüßt der ehemalige Bundestagskandidat aus Murr, Thomas Utz grundsätzlich. „Es ist gut, wenn bei Personalentscheidungen eine wirkliche Wahl zwischen mindestens zwei Kandidaten besteht.“ Es gebe eine spürbare Unzufriedenheit innerhalb der Partei, diese müsse offen diskutiert werden. Auch im Vorstand seien die Gräben deutlich geworden.

Breymaier und Castellucci müssten bis zum Landesparteitag deutlich machen, wie sie die Partei inhaltlich ausrichten wollen. „Es kann nicht sein, dass wir uns wieder erst einmal hauptsächlich mit uns selbst beschäftigen“, so Utz. Wichtig sei, dass die SPD „endlich aus der lähmenden und bereits erschreckend langen Innenperspektive herauskommt“.

„Die Umfragewerte der SPD sind desaströs, im Bund wie im Land – da ist natürlich viel Unmut in der Partei“, hat Kreisrätin Stefanie Liepins festgestellt. Diese Kritik schlage sich jetzt in der Kandidatur von Lars Castellucci nieder. „Allerdings muss allen klar sein, dass die Probleme der SPD tiefgreifender sind, um nur durch den Austausch von Köpfen geklärt zu werden.“ Die SPD müsse „endlich das Lagerdenken überwinden, das können wir uns weder leisten noch den Wählern vermitteln“. Dazu brauche es progressive Konzepte. Diese vorzustellen, werde die Aufgabe von Leni Breymaier und ihrem Herausforderer in den kommenden Wochen sein.

Der Bietigheimer OB Jürgen Kessing bedauert, „dass jetzt wieder zur Unzeit Unruhe gestiftet wird“. Seine Partei sei aber immer für eine Überraschung gut, sagt der SPD-Fraktionschef im Kreistag sarkastisch. Leni Breymaier habe sich keine einfache Aufgabe aufgehalst und es sei noch zu früh, um über ihre bisherigen Erfolge zu urteilen. „Aber in der SPD ist es wie beim VfB – man hat mit dem Trainer keine Geduld.“ Deshalb hält er es jetzt für den falschen Zeitpunkt, um über eine Ablösung zu streiten. „Das schadet nur.“

Die SPD müsse mit mehr Ruhe und guten Inhalten auf die Bevölkerung zugehen. Dabei will er Castellucci – ein Kurpfälzer wie Kessing – gar nicht die Eignung absprechen. „In seinem Bereich ist er bestimmt gut.“ Er habe die Geschicke der Landes-SPD schon 13 Jahre mitbestimmt. „Aber vielleicht ist er ein Spätberufener für den Landesvorsitz.“

„Diese Kampfkandidatur hätte nicht sein müssen“, findet Ernst-Peter Morlock. Der Kreisrat aus Marbach attestiert Breymaier, bislang einen guten Job gemacht zu haben. Allerdings verkaufe die SPD ihre Erfolge viel zu schlecht. Das sei im Bund nicht anders als im Land. „Wenn wir so weiter machen, sind wir in den Umfragen und den Wahlen bald einstellig.“