Logo

Kontrollen werden ausgeweitet

Mit der Verkündung der Maskenpflicht ist es nicht getan: Diese wird auch überprüft

Mit der Einführung einer erweiterten Maskenpflicht sehen die Behörden auch einen erhöhten Bedarf an Kontrollen. Bisher fanden diese im Zuge allgemeiner Rundgänge auf öffentlichen Plätzen oder im Nahverkehr statt, nun soll in den definierten Bereichen mehr Präsenz gezeigt werden. „Der Städtische Vollzugsdienst und der Kommunale Ordnungsdienst werden durch zusätzliches Personal verstärkt“, sagt der Chef von Sicherheit und Ordnung, Heinz Mayer, gestern auf Anfrage unserer Zeitung.

Informationen, der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) habe bereits auf Schulhöfen (mit Maskenpflicht) nach dem Rechten gesehen, widerspricht er. „Eine Kontrolle der Schulhöfe durch den KOD fand bisher nicht statt. Wie die künftige Handhabe ist, hängt auch von den Regelungen der kommenden Allgemeinverfügungen ab.“

Im Nahverkehr ist auf jeden Fall die Polizei gefragt, die die Federführung über die Kontrollen hat. „Wir kontrollieren derzeit vor allem im öffentlichen Nahverkehr“, sagt Polizeisprecher Peter Widenhorn, nach Vorgabe vom Innenministerium. Dazu gehören etwa der ZOB am Ludwigsburger Bahnhof, aber auch in Kornwestheim oder Bietigheim-Bissingen. Auch auf die Gastronomie hätten die Polizisten verstärkt ein Auge, so Widenhorn weiter, hinzu kommen Streifen im öffentlichen Raum. Dies würde auch mit den Städten und Gemeinden abgesprochen: „Die Kommunen sind gar nicht in der Lage, alleine alles zu kontrollieren.“ Zahlen über kontrollierte Personen respektive Verstöße lägen bisher nicht vor.

Mit der Verschärfung der Corona-Notverordnungen sei dies eine personelle Herausforderung, „wir werden das aber mit eigenen Kräften machen“. Hinzu käme bei Bedarf Verstärkung vom landesweiten Polizeipräsidium Einsatz. Zur Erinnerung: Bei der ersten Coronawelle im Frühjahr und Sommer war die Polizei mit ihren Bereitschaftswagen nahezu permanent in der Innenstadt präsent. Jetzt muss erst einmal neu justiert werden: „Das neue Konzept ist noch nicht da“, sagte Widenhorn gestern. Man werde sich eng mit Ludwigsburg beraten.

Autor: