Ludwigsburg. Der Autokorso scheint sich als die zentrale Protestform für Kritiker der deutschen Coronapolitik etabliert zu haben. Mittlerweile finden sie im Wochentakt statt, soweit sie nicht verboten werden. Und dieses Wochenende führen sogar zwei Autokorsos durch Ludwigsburg.
Heute Abend erwartet die Polizei einen Autokorso, der um 17.30 Uhr am Neckarpark in Stuttgart startet. Laut der Stadt Stuttgart hat eine Privatperson den Korso angemeldet, der im Laufe des Donnerstags genehmigt wurde. Die Stuttgarter Polizei erwartet mehrere hundert Autos beziehungsweise Autofahrer, die daran teilnehmen. Der Veranstalter der Protestfahrt stammt aus der Querdenker-Bewegung.
Die Fahrt geht über die B27 und wird gegen 18.45 Uhr Ludwigsburg erreichen. Der Autokorso wird auch in Ludwigsburg über die B 27 geführt und soll sich dann auf Höhe des Monrepos-Areals auflösen. Die Polizei rechnet bis 19.30 Uhr mit Verkehrsbehinderungen.
Am Sonntag folgt ab 11 Uhr der Autokorso der Ludwigsburger Querdenker unter dem Motto „Fahrt aus der Diktatur in die Freiheit“. Vergangene Woche hatte die Stadt den Querdenkern um Gerhard Luithle verboten, einen Autokorso zu veranstalten. Grund dafür war, dass bei einem vorherigen Korso gegen das Hupverbot in Wohngebieten verstoßen worden war. Das Verwaltungsgericht hatte das Verbot kurzfristig bestätigt.
Das ist jetzt anders: „Für die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde gab es keine rechtliche Grundlage, den Autokorso zu verbieten“, so Stadt und Polizei am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte in seinem Beschluss von vergangener Woche festgehalten, dass einer weiteren Kundgebung des Veranstalters unter bestimmten Bedingungen zugestimmt werden könne. Das Gericht nannte einen öffentlichen Parkplatz als Ausgangs- und Endpunkt des Autokorsos. Zudem müsse der Veranstalter zu erkennen geben, dass er künftig gewillt sei, entsprechende Auflagen wie ein Hupverbot zu akzeptieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken, heißt es weiter in der Mitteilung.
Laut Verwaltung hat es mit dem Veranstalter ein Gespräch gegeben, um einen angemessenen Start- und Endpunkt zu finden sowie eine geeignete Strecke festzulegen. „Der Veranstalter versicherte, auf die Einhaltung der Auflagen hinzuwirken. Die nach dem Autokorso vorliegenden Erfahrungen werden erneut in die Entscheidung über mögliche weitere Veranstaltungen dieser Art einfließen“, schreibt die Stadt. Und weiter: Die Polizei werde die Auflagen überprüfen, alle Teilnehmer müssen sich an die vorgegebene Strecke halten und alle Verkehrsregeln beachten. Den Weisungen der Polizei sei auf jeden Fall Folge zu leisten.
Die Teilnehmer sammeln sich mit ihren Fahrzeugen bis 11 Uhr in der Reuteallee. Nach dem Start wird der Korso ein kurzes Stück über die B27 geleitet und dann über die Markgröninger Straße nach Asperg fahren. Anschließend führt die Strecke von Markgröningen nach Unterriexingen, Großsachsenheim, Kleinglattbach, Gündelbach bis Häfnerhaslach. Dort endet die Versammlung gegen 12.30 Uhr.
„Um einen gefahr- und so weit als möglich reibungslosen Ablauf der Versammlung gewährleisten zu können, wird die Polizei Sperrungen entlang der Strecke errichten müssen. Den Verkehrsfluss aufrechtzuerhalten ist hierbei ein wichtiges Ziel“, schreiben Stadt und Polizei. Trotzdem werde es am Sonntag entlang der Strecke zu Verkehrsbehinderungen kommen.