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Justiz

Wahrheitsfindung hinter Plexiglas

Ab Montag wird am Amtsgericht unter strengen Auflagen verhandelt – Mundschutz erlaubt – Fiebermessen am Eingang möglich

Das Ludwigsburger Amtsgericht. Archivfoto: Holm Wolschendorf
Das Ludwigsburger Amtsgericht. Foto: Holm Wolschendorf

Unter schwierigen Bedingungen werden am Montag nach mehreren Wochen Zwangspause die Verhandlungen am Amtsgericht wieder aufgenommen. In der Zwischenzeit haben erhebliche Umbauten im Gebäude stattgefunden, wie Presserichter Ulf Hiestermann schildert. So sollen das Kontaktverbot und der Mindestabstand auch während der Sitzungen eingehalten werden können.

Intensive Einlasskontrollen

Zum neuen Sicherheits- und Hygienekonzept gehören strenge Einlasskontrollen, bei denen der Personalausweis registriert wird und man sich die Hände desinfizieren muss. Besucher und Zeugen werden von den Wachtmeistern auch nach ihrem Gesundheitszustand befragt. Gibt es Zweifel an der Gesundheit, haben die Gerichtsmitarbeiter das Recht, die Körpertemperatur zu messen. Personen, die Anzeichen einer Infektion mit dem Coronavirus haben, dürfen das Gebäude nicht betreten. Das gelte auch für alle Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt mit einem Coronakranken hatten oder aus dem Ausland eingereist sind.

Zeugen werden gebeten, pünktlich zu ihrem Ladungstermin zu erscheinen und nicht zu früh. Sie werden erst ins Gerichtsgebäude gelassen, wenn sie mit ihrer Aussage dran sind, und sollen sich nicht länger als nötig im Amtsgericht aufhalten. Damit die Mindestabstände von 1,50 Meter überall eingehalten werden, sind die Wachtmeister beauftragt, genau hinzuschauen.

Auch in den Sitzungssälen hat sich einiges verändert. Alle Beteiligten sitzen weiter entfernt voneinander, für die Verfahrensteilnehmer und auch für die Zuschauer stehen weniger Sitzplätze zur Verfügung. „Die Richterbank ist außerdem durch eine Plexiglasscheibe abgetrennt“, erklärt Hiestermann. Das Tragen von Schutzmasken werde dringend empfohlen. Eine Pflicht gibt es bisher allerdings nicht.

Diese Veränderung ist für die Prozessführung besonders heikel, erklärt Hiestermann. Als Richter sei er nämlich darauf angewiesen, Angeklagte und Zeugen bei ihren Aussagen auch genau beobachten zu können, um ihre Reaktionen wahrzunehmen.

Abläufe wurden gestrafft und verändert

„Die Unmittelbarkeit ist ein wichtiger Grundsatz vor Gericht“, sagt Hiestermann. Dem Richter müsse ein unmittelbarer Eindruck der Aussagen möglich sein. Daher könne ein Richter Angeklagte oder Zeugen dazu auffordern, die Maske abzunehmen.

In den vergangenen Wochen hatten am Amtsgericht nur absolut zwingende Verhandlungen stattgefunden, etwa dann, wenn der Angeklagte in Untersuchungshaft saß. Die Abläufe wurden seither gestrafft. Bei den Vorladungen der Zeugen wird darauf geachtet, ob das persönliche Erscheinen wirklich notwendig ist, vor allem wenn die Zeugen weit entfernt wohnen. Bei Beweisbildern vermeidet das Gericht durch Kopien für jeden Prozessbeteiligten, dass sich Leute direkt vor dem Richtertisch versammeln, um gemeinsam in denselben Ordner zu schauen.

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