01. Juni 2012

Android-Klage: Richter begräbt Oracle-Hoffnung

San Francisco (dpa) - Bis zu sechs Milliarden Dollar wollte Oracle ursprünglich von Google mit einer Klage um das mobile Betriebssystem Android. Dann wurde nur noch eine Milliarde daraus. Jetzt torpedierte ein Gericht auch diese Forderung.

Android
Ein Samsung Galaxi SI mit dem Android-Betriebssystem. Oracle warf Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für die Programmiersprache Java zu verletzen. Foto: Toni Albir
dpa

Der zuständige kalifornische Richter William Alsup entschied, dass die betroffenen Software-Schnittstellen - sogenannte APIs - nicht urheberrechtlich geschützt sind. Oracle warf Google vor allem vor, mit Android die Urheberrechte an 37 APIs verletzt zu haben und forderte eine Milliarde Dollar Schadenersatz. Die Summe kann Oracle jetzt erst einmal vergessen. Das Unternehmen will aber noch in Berufung gehen.

Die Entscheidung des Richters zum urheberrechtlichen Schutz der APIs könnte zu einem wichtigen Präzedenzfall in der Branche werden. Bisher gab es dazu noch keine Urteile. Richter Alsup argumentierte, die Software-Schnittstellen der Oracle-Software Java seien Funktionselemente für das Zusammenspiel von Programmen und damit nicht per Urheberrecht schützbar.

Von den Oracle-Vorwürfen blieb damit nicht viel übrig. Zuvor hatten die Geschworenen in dem Verfahren keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android festgestellt. Auch hatten sie keine großflächige Urheberrechtsverletzung gesehen. Sie erkannten nur den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt.

Richter Alsup hatte die Geschworenen noch davon ausgehen lassen, dass die 37 betroffenen APIs grundsätzlich urheberrechtlich geschützt seien. Sie kamen zwar zu dem Schluss, dass Google die «allgemeine Struktur, Abfolge und Organisation urheberrechtlich geschützter Werke» verletzt habe. Allerdings konnten sich die Geschworenen nicht darüber einigen, ob dies eventuell vom Grundsatz des «Fair Use» (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Jetzt zog der Richter einen Strich durch diese ganze Debatte mit der Entscheidung, dass die APIs gar nicht erst urheberrechtlich geschützt seien.

Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

Eine Oracle-Sprecherin kündigte an, Oracle werde in Berufung gehen. «Dieses Urteil untergräbt den Schutz von Innovationen und Erfindungen in den Vereinigten Staaten», kritisierte sie im «Wall Street Journal».

Entscheidung des Richters

Sprecherin im «Wall Street Journal»

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