05. Juni 2012

Bundeswehr rüstet sich für den Cyber-Krieg

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr rüstet sich für den Cyber-Krieg: Nach fünf Jahren Vorbereitung ist eine Spezialeinheit zu Angriffen auf gegnerische Computernetzwerke in der Lage.

Die «Anfangsbefähigung» für solche Attacken sei erreicht, heißt es in einem Papier des Verteidigungsministeriums, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Politiker von Opposition und Koalition drangen darauf, den Bundestag in die Entscheidung über Cyber-Einsätze einzubinden. «Das ist kein rechtsfreier Raum», mahnt SPD-Politiker Hans-Peter Bartels. Nächste Woche will sich der Verteidigungsausschuss mit dem Thema befassen.

Die für Cyber-Angriffe zuständige Abteilung «Computernetzwerkoperationen» ist in Gelsdorf bei Bonn stationiert und wird seit 2006 aufgebaut. Die «Anfangsbefähigung» zu Angriffen erreichte sie Ende 2011. Was das genau heißt, wollte das Ministerium am Dienstag nicht sagen. Auch Einzelheiten zu Größe und Arbeitsweise der Spezialeinheit werden als Geheimsache betrachtet. In dem Bericht heißt es lediglich, die Cyber-Soldaten hätten die Möglichkeit, «Simulationen in einer abgeschlossenen Laborumgebung» durchzuführen.

Mitglieder des Verteidigungsausschusses zeigten sich überrascht von dem Bericht. Bartels wies darauf hin, dass Angriffe auf Computer im Ausland gegebenenfalls wie Auslandseinsätze zu behandeln seien, denen das Parlament zustimmen müsse. «Ohne Parlamentsbeschluss geht nichts im Ausland», sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Auch der CDU/CSU-Obmann im Verteidigungsausschuss, Ernst-Reinhard Beck, meinte, es könnten für das Parlament möglicherweise «ähnliche Mitwirkungskriterien gelten wie für andere Einsätze».

Die Bundeswehr hat bereits vor 20 Jahren begonnen, sich mit Bedrohungen aus dem Internet zu befassen. 2002 wurde ein Krisen-Reaktions-Team zur Abwehr von Cyber-Attacken beim Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr eingerichtet. Die für Cyber-Attacken zuständige Einheit arbeitet davon getrennt.

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