01. Juni 2012

Google wirft Nokia und Microsoft Patent-Absprachen vor

Brüssel/Berlin (dpa) - Google spitzt den Mobilfunk-Patentstreit bei der EU-Kommission zu: Der Internetriese wirft Unternehmen vor, mit Absprachen die Geräte zu verteuern. Im Hintergrund geht es um die Konkurrenz zum eigenen Betriebssystem.

Android-Maskottchen
Google wirft seinen Konkurrenten Patentangriffe auf das eigene Betriebssystem Android vor. Die Unternehmen Microsoft und Nokia beschuldigt der Konzern, mit Absprachen Geräte zu verteuern. Foto: Christof Kerkmann
dpa

Der Internet-Konzern Google hat in Brüssel eine Beschwerde gegen Nokia und Microsoft im Zusammenhang mit dem Verkauf von 2000 Nokia-Patenten an den Verwerter MOSAID eingereicht. Darunter sind auch Patente, die zum Grundstock technischer Standards gehören und deshalb zu besondern Konditionen lizenziert werden müssen. Google wirft Nokia und Microsoft eine Absprache vor, durch die mobile Geräte für die Nutzer teurer würden.

«Sie sollten dafür zur Verantwortung gezogen werden, und wir hoffen, dass unsere Beschwerde andere dazu ermutigt, diese Praxis zu untersuchen», hieß es in einer Google-Stellungnahme am Freitag. Nokia wies den Vorwurf einer Absprache zurück. Microsoft sprach von einer «verzweifelten Taktik» des Internet-Konzerns.

Das Google-Betriebssystem Android steht oft im Mittelpunkt von Patentklagen. Der Konzern warf seinen Konkurrenten wiederholt unfaire Patentangriffe auf das mit Abstand meistgenutzte mobile Betriebssystem vor. Nokia und Microsoft kooperieren bei der Android-Konkurrenzplattform Windows Phone, die allerdings nach wie vor einen sehr geringen Anteil am Smartphone-Markt hat.

Mit der Beschwerde kontert Google Ermittlungen der EU-Kommission gegen die neue Tochter Motorola. Die Brüsseler Behörde prüft nach Vorwürfen von Microsoft und Apple, ob der Handy-Hersteller seine Standard-Patente missbraucht. Motorola hatte solche Patente in mehreren Klagen - unter anderem auch in Deutschland - ins Feld geführt.

Stellungnahmen bei «Computerworld»

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