18. April 2012

Patent-Streit: Apple und Samsung sollen sich gütlich einigen

San Francisco (dpa) - Apple und Samsung werden demnächst einen Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentstreit beizulegen - allerdings nicht freiwillig. Nur auf Drängen der zuständigen Richterin aus San Francisco erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf Chefebene zu verhandeln.

Das Gericht setzte eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. Im Sommer soll der große US-Prozess in Kalifornien beginnen, vor dem jetzt noch einmal verhandelt wird. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Klagen. Unter anderem gelang es Apple hier, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang dem Handel fernzuhalten.

Vom Gericht erzwungene Verhandlungen führen nicht unbedingt zum Erfolg, wie das jüngste Beispiel von Oracle und Google zeigt. Die Unternehmen waren sich in den Gesprächen um Ideenklau-Vorwürfe von Oracle gegen das Google-Betriebssystem Android nicht nähergekommen. Am Montag startete der Prozess.

Einen Unterschied im Fall von Apple und Samsung könnte jedoch ausmachen, dass sie auch Partner sind. Samsung ist einer der wichtigsten Apple-Zulieferer und produziert unter anderem die Bildschirme für Kassenschlager wie das iPad-Tablet. Apple versuchte zuletzt zwar, mit Investitionen in den japanischen Samsung-Rivalen Sharp die Abhängigkeit von den Südkoreanern zu verringern, sie bleiben aber immer noch ein Schlüsselpartner.

Den Gerichtsunterlagen zufolge wollen sich Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Lenker Gee-Sung Choi zusammen mit ihren Chefjuristen unter Vermittlung eines Richters zusammensetzen.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Konflikte in der Branche beobachtet und auch als erster die Unterlagen zu den neuen Gesprächen entdeckte, zählt Verfahren in neun Ländern auf. Er zeigte sich skeptisch, dass die Verhandlungen zu einer Einigung führen.

Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. Weil Samsung in dem Konflikt auch Patente einsetzt, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Den Konflikt hatte maßgeblich der im Herbst verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs losgetreten. Laut seiner Biografie hielt er das Android-Betriebssystem, auf das auch Samsung setzt, für eine Kopie von Apples iPhone-Plattform iOS. Am Rande der Trauerfeier für Jobs hatte sich Cook bereits mit einem ranghohen Samsung-Manager getroffen, der Patentstreit ging danach jedoch mit unverminderter Härte weiter.

Anweisung der Richterin

Erklärung der Parteien

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